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Weltspiegel extra: Präsident Trump unter Anklage

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Weltspiegel Extra: Präsident Trump unter Anklage | Video verfügbar bis 19.12.2020 | Bild: NDR

Amtsmissbrauch und Behinderung des Kongresses. So lautet die Anklage gegen den mächtigsten Mann der Welt. Donald Trump ist erst der dritte US-Präsident, der sich einem Impeachment-Verfahren stellen muss. Für die Demokraten ist klar: "Der Präsident muss zur Rechenschaft gezogen werden. Niemand steht über dem Gesetz.“ Die demokratischen Abgeordneten im Repräsentantenhaus haben das Amtsenthebungsverfahren eingeleitet. Doch über das Schicksal Donald Trumps entscheidet der amerikanische Senat. Und dort halten die Republikaner eine klare Mehrheit. 

"Jeder Demokrat, der für diesen Schwindel stimmt, wird dafür stimmen, die Mehrheit im Repräsentantenhaus zu opfern, seine Würde und seine Karriere.“ - Donald Trump

Ist es also politischer Selbstmord der Demokraten im Wahljahr 2020? Oder ein kluger Schachzug? Ein Amtsenthebungsverfahren gegen einen demokratisch gewählten Präsidenten ist ein einschneidender Schritt, der massiv die politische Sacharbeit blockiert. Doch ein Impeachment birgt auch für die Ankläger ein erhebliches Risiko. In der Regel lehnen weite Teile der Bevölkerung Instabilität und parteipolitischen Streit ab.

Autoren: Claudia Buckenmaier und Stefan Niemann
Redaktion: Christine Hesper

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