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Ach so? Blaulicht!

Blaulicht
Blaulicht | Bild: SR

Was müssen Autofahrer beachten, wenn sich Rettungsfahrzeuge nähern? In unserer Rubrik „Ach so?!“ beantworten wir drei Fragen rund um das Thema Rettungsfahrzeuge, Blaulicht und Martinshorn.

1. Frage:

Ein Unfall. Um möglichst schnell vor Ort zu sein, kommen die Retter mit Blaulicht und Martinshorn. Die übrigen Verkehrsteilnehmer müssen dann so schnell wie möglich die Fahrbahn frei machen. Doch manchmal sind Feuerwehr, Krankenwagen oder Polizei auch nur mit Blaulicht unterwegs – ohne Martinshorn. Gelten für Autofahrer dann andere Regeln?

Rechtsanwalt Malte Magold gibt Auskunft: „Das reine Blaulicht hat lediglich eine Warnfunktion, das heißt für mich als Autofahrer: Ich muss Acht geben. Es gelten aber für dieses Fahrzeug keine Sonderrechte, d.h. dieses Fahrzeug ist nicht im eigentlichen Einsatz. Ich muss nicht beiseite fahren und keine freie Bahn schaffen.“

2. Frage:

Wie gesetzlich vorgeschrieben, weicht man als Autofahrer einem Rettungsfahrzeug mit Blaulicht und Martinshorn aus. Dabei wird das Auto aber beschädigt. Wer kommt in einem solchen Fall für den Schaden auf?

Die Rechtslage ist hier überraschend. Rechtsanwalt Malte Magold:

„Die Grundsituation ist ja die: Das Einsatzfahrzeug ist zum Schutz ganz hoch stehender Rechtsgüter unterwegs - um Menschenleben zu retten. In dieser Situation können blockierende Fahrzeuge beiseite geschoben werden. Oder wenn ich mir beim Beiseite-Fahren die Felge beschädige, sind die Schäden von mir in dieser Situation hinzunehmen – wegen der sogenannten Sozialbindung. Es sei denn, die Schäden haben eine Höhe erreicht, wo man sagt, dies ist nicht mehr zumutbar für den Einzelnen. Dies ist dann aber eine Einzelfallfrage.“

Das heißt: Im schlimmsten Fall bleibt man auf seinem Schaden sitzen.

3. Frage:

Um Rettungsfahrzeugen die Straße frei zu machen, könnte es sein, dass man eine rote Ampel überfahren muss. Darf man dies überhaupt? Und was ist, wenn man geblitzt wird und ein Ticket bekommt? Muss man das dann zahlen?

Auch hier kennt Anwalt Malte Magold die Regeln. Und er weiß, was man beachten muss: „Ich kann nicht nur, ich muss über die rote Ampel fahren, weil hier das Gebot, freie Bahn zu schaffen, definitiv vorgeht vor dem Haltegebot in der konkreten Situation. Problem ist die Beweissituation, d.h. später bekomme ich das Bußgeld möglicherweise, weil ich beim Überfahren der roten Ampel geblitzt worden bin und das Einsatzfahrzeug auf dem Bild nicht drauf ist. Hier empfiehlt es sich, sofort vor Ort das Kennzeichen aufzuschreiben, Zeugenaussagen aufzuschreiben, um das dann später auch darlegen zu können.“

Noch ein Tipp: Wer das Rettungsfahrzeug schon von weitem bemerkt, sollte gleich überlegen, wie man gefahrlos ausweichen kann, und nicht erst, wenn das Rettungsfahrzeug bereits da ist. Schließlich zählt bei den Einsätzen meist jede Minute.

Stand: 23.09.2013 10:13 Uhr

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