Faktencheck zu "maischberger. die woche"

Sendung vom 06.11.2019

Faktencheck

Die Gäste (v.l.n.r.): Johannes B. Kerner, Carola Rackete, Stefan Aust, Linda Teuteberg, Dirk Rossmann
Die Gäste (v.l.n.r.): Johannes B. Kerner, Carola Rackete, Stefan Aust, Linda Teuteberg, Dirk Rossmann | Bild: WDR / Max Kohr

Bei Maischberger wird engagiert diskutiert, Argumente werden ausgetauscht, es wird auch schon mal emotional und manchmal bleibt am Ende keine Zeit, um alles zu klären. Wenn Fragen offen bleiben, Aussagen nicht eindeutig waren oder einfach weitere Informationen hilfreich sein könnten, schauen wir nach der Sendung noch einmal drauf – hier in unserem Faktencheck.

Und das schauen wir uns an:

  • Wie realistisch sind Strafen gegen klimaschädigende Unternehmen?
  • Wer würde von der Grundrente ohne Bedürftigkeitsprüfung profitieren?
  • Woher stammt Dirk Rossmanns Statistik zum Fleischverzicht?

Wie realistisch sind Strafen gegen klimaschädigende Unternehmen?

Naturschutzökologin Carola Rackete forderte in unserer Sendung, härter gegen Unternehmen vorzugehen, die durch ihr Handeln das Klima schädigen. Das Zerstören von Ökosystemen müsse in Zukunft als schweres Verbrechen geahndet und die Verursacher entsprechend bestraft werden, so Rackete.

Klimaschutz: Welche Strafen müssen Unternehmen fürchten? | Video verfügbar bis 06.11.2020

Maischberger: "Sie sagen, dass unser Streben nach Wohlstand genau das Problem ist, was dem Klima am Ende schadet. Sie gehen so weit, dass Sie sagen, alle Unternehmen, die sozusagen in ihrem Streben nach Wohlstand die Natur zerstören, die müssen zur Verantwortung gezogen werden. Also die sollten dann auch bestraft werden, weil sie Menschen tatsächlich töten. Sie haben gesagt, z.B. die Vorstände von RWE oder so, die müssten dann vor Gericht. Warum? Erklären Sie das, bitte."

Rackete: "Naja, der Zusammenhang ist ja im Grunde einfach zu verstehen. Wir haben eine Gesetzgebung der Verbrechen gegen den Frieden. Es gibt verschiedene NGOs, die schlagen vor, dass man auch den Ökozid als Verbrechen gegen den Frieden anerkennt, weil ein Unternehmen, das Umweltsysteme zerstört, das das Klima zerstört, sorgt letztlich dafür, dass Menschen ihre Lebensgrundlage verlieren. Und wenn sie ihre Lebensgrundlage verlieren und sterben, sind die Unternehmen ganz klar dafür verantwortlich."

Stimmt das? Wie realistisch sind Strafen gegen klimaschädigende Unternehmen?

Carola Rackete erwähnte in unserer Sendung die Forderung einiger Klimaschutzorganisationen, die ökologische Zerstörung natürlicher Lebensgrundlagen, den sogenannten Ökozid, als "Verbrechen gegen den Frieden" – ein Begriff aus dem Völkerrecht – einzustufen. Im Römischen Statut des Internationalen Gerichtshofes sind bisher vier Tatbestände als Verbrechen gegen den Frieden festgeschrieben: Völkermord, Verbrechen gegen die Menschlichkeit, Kriegsverbrechen und das Verbrechen der Aggression. In Artikel 26, Absatz 1 des Grundgesetzes findet sich eine Entsprechung, die "Handlungen, die geeignet sind und in der Absicht vorgenommen werden, das friedliche Zusammenleben der Völker zu stören" als verfassungswidrig einstuft. Zahlreiche Klimaschützer fordern inzwischen, den sogenannten Ökozid, z.B. durch Abholzung der Regenwälder oder Verschmutzung der Weltmeere, als fünftes Verbrechen gegen den Frieden zu definieren – und somit deutlich härtere Strafen zu erwirken. Ob diese Initiativen ihr Ziel erreichen werden, bleibt abzuwarten.

Prof. Dr. Thomas Schomerus, Professor für Öffentliches Recht an der Leuphana-Universität Lüneburg
Prof. Dr. Thomas Schomerus, Professor für Öffentliches Recht an der Leuphana-Universität Lüneburg | Bild: privat

Das deutsche Umweltrecht sieht die Unternehmen aber auch schon jetzt in der Pflicht, wie uns Prof. Dr. Thomas Schomerus , Professor für Öffentliches Recht mit dem Schwerpunkt Energie- und Umweltrecht, erklärt:

"Die Aussage von Frau Rackete, dass Unternehmen, die durch ihre Tätigkeit zu Umweltbelastungen beitragen, zur Verantwortung gezogen werden können und auch müssen, ist grundsätzlich zutreffend. Im Umweltrecht gilt zum Beispiel das Verursacherprinzip, das sogenannte 'polluter pays principle'."

Dieses Verursacherprinzip ist ein Grundsatz des Umweltschutzes, der besagt, dass Kosten umweltrechtlicher Maßnahmen dem Verursacher angelastet werden sollen. Beispiele für die Umsetzung dieses Prinzips sind gesetzliche Regelungen wie die Einführung der Abwasserabgabe oder die Festlegung von Grenzwerten für den Schadstoffausstoß. Strafrechtliche Konsequenzen für Unternehmen sind hier jedoch nicht vorgesehen. Etwaige Sanktionen beschränken sich auf Bußgelder

Dies könnte sich in Zukunft ändern. Einem im August vom Bundesjustizministerium vorgelegten Referentenentwurf nach könnten Unternehmen bald auch strafrechtlich für Verstöße gegen das Umweltschutzgesetz belangt werden, wie Umweltrechtler Schomerus weiter erklärt:

"Das Bundesjustizministerium hat einen Entwurf für ein Gesetz zur Bekämpfung von Unternehmenskriminalität erstellt, der allerdings noch nicht veröffentlicht wurde. Danach soll zum Beispiel das Legalitätsprinzip statt des bisher im Ordungswidrigkeitenrecht geltenden Opportunitätsprinzips eingeführt werden, und es soll generell eine strafrechtliche Verantwortung der Unternehmen herbeigeführt werden. Damit würde das schärfste Instrument des Staates, nämlich das Strafrecht, nicht mehr nur auf natürliche Personen, sondern auch auf juristische Personen Anwendung finden. Dies kann bis zur vollständigen Auflösung eines Unternehmens führen. Dass der Entwurf in Wirtschaftskreisen umstritten ist, kann nicht verwundern."

Deutschland würde damit dem Beispiel einiger anderer Staaten folgen, die bereits ein wirksames Unternehmensstrafrecht etabliert haben:

"In anderen Ländern wie etwa den USA oder Großbritannien gibt es derartige Sanktionen schon. Dort geht man zum Teil noch weiter, indem im Sinne einer 'long arm jurisdiction' auch Unternehmen mit Sitz außerhalb des eigenen Staates belangt werden können. Auch und gerade für Straftaten gegen die Umwelt ist das Unternehmensstrafrecht wichtig."

Fazit: Naturschutzökologin Carola Rackete forderte in unserer Sendung härtere Strafen gegen Unternehmen, die sich einer Zerstörung der Umwelt schuldig machen. Der sogenannte Ökozid solle künftig als Verbrechen gegen den Frieden in die Statuten des Internationalen Gerichtshofes aufgenommen werden und damit in Deutschland als verfassungswidrig gelten. Das fordern neben Rackete auch zahlreiche Klimaschutzorganisationen. Eine strafrechtliche Verfolgung von Unternehmen ist in Deutschland bislang nicht möglich. Etwaige Verstöße eines Unternehmens gegen das Umweltschutzgesetz können allenfalls mit einem Bußgeld geahndet werden. Das Bundesjustizministerium legte jedoch kürzlich einen Gesetzesentwurf vor, der ein Unternehmensstrafrecht, dem Beispiel anderer Länder folgend, künftig auch in Deutschland ermöglichen soll. 

Wer würde von der Grundrente ohne Bedürftigkeitsprüfung profitieren?

Zentrales Thema im Einzelgespräch mit Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) war die Grundrente, die sich in den letzten Wochen als gewichtiger Streitpunkt innerhalb der Großen Koalition herausgestellt hat. SPD-Minister Heil fordert die Gewährleistung einer Grundrente ohne Bedürftigkeitsprüfung und stößt damit auf deutliche Kritik der Union. Auf diese Weise, so die Befürworter einer Bedürftigkeitsprüfung, würden auch Menschen von der Grundrente profitieren, die aufgrund ihres Vermögens nicht auf sie angewiesen seien. Dieser Kritik stellte sich Hubertus Heil auch in unserer Sendung.

Grundrente: Wer würde ohne Bedürftigkeitsprüfung profitieren? | Video verfügbar bis 06.11.2020

Maischberger: "Der Vorwurf aus der Union ist eben: Wenn Sie gar nicht prüfen, ob es denn wirklich jemand braucht, dann kriegen plötzlich alle etwas, was sie eigentlich auch nicht verdient haben. Alexander Dobrindt hat den schönen Begriff von Hubertus Heils 'Konfettikanone' geprägt, weil er sagt, wenn sie das so machen wie Herr Heil das meint, also sie prüfen einfach mal gar nicht, dann sind es plötzlich nicht 1,2 Millionen oder zwei Millionen, sondern dann bleiben es drei, vier oder fünf Millionen, die es bekommen und dann wäre zum Beispiel, das ist das vielzitierte Beispiel, auch eine Gattin eines Zahnarztes dabei, deren Mann immer noch sehr viel Geld verdient, die 35 Jahre lang eben nur ein bisschen gearbeitet hat, vielleicht auch weil sie Kinder erzogen hat, die aber in dem Moment, wo sie dann die Grundrente bekommt, immer noch einen Gatten hat, der immer noch 500 000 Euro im Jahr verdient. Und da sagt die CDU/CSU: Die braucht das nicht."

(…)

Heil: "Es geht ja um die Frage, ob wir mit der Gießkanne Geld ausgeben oder zielgenau (…) Wir reden jetzt über einen Mechanismus, das ist öffentlich geworden, wo wir hinbekommen, dass es so etwas wie einen Einkommensfreibetrag gibt, das gibt es übrigens auch bei anderen Sicherungssystemen. Was ich nicht will ist, dass die Leute zum Amt müssen, dass sie ihr kleines erspartes Vermögen, ihr Auto oder ihr eigenes Wohneigentum aufbrauchen müssen. Das ist Bedürftigkeitsprüfung in der Grundsicherung, zum Beispiel in diesem sogenannten Hartz IV-System oder Grundsicherung im Alter."

Stimmt das? Wer würde von der Grundrente ohne Bedürftigkeitsprüfung profitieren?

Union und SPD haben im Koalitionsvertrag vereinbart, dass nach mindestens 35 Jahren Arbeit bzw. Beitragszeiten oder Zeiten der Kindererziehung oder Pflege, eine Rente zehn Prozent oberhalb der Grundsicherung gezahlt werden soll. Das ist die sogenannte Grundrente. Im Koalitionsvertrag ist jedoch ebenfalls festgeschrieben, dass die Grundrente einer Bedürftigkeitsprüfung entsprechend der Grundsicherung unterliegen soll, die nach bisheriger Rechtslage Rentner erhalten, deren Rente nicht zum Leben reicht. Die Sozialämter stocken auf, prüfen zuvor aber Einkommens- und Vermögensverhältnisse, auch des Ehe- oder Lebenspartners. Die Idee hinter der geplanten Grundrente: Wer ein Leben lang gearbeitet hat, soll nicht zum Sozialamt müssen. 

Stattdessen soll die Rentenversicherung künftig automatisch prüfen, ob Rentner Anspruch auf eine Aufstockung haben. Um dies zu ermitteln, werden die gesammelten Rentenpunkte durch die Versicherungsjahre geteilt. Ergibt dies im Jahresdurchschnitt weniger als 0,8 Punkte, wird die Grundrente gezahlt. Der maximale Aufschlag soll 447 Euro pro Monat betragen.

Um die Grundrente hat sich in den letzten Monaten ein heftiger Streit innerhalb der Regierungskoalition entzündet: Die SPD möchte auf die Bedürftigkeitsprüfung verzichten, während die Union weiter darauf besteht. Der Arbeitgeberverband BDA stellt sich hinter die Union und warnt vor zu großen Zugeständnissen an die SPD. Statt Milliardengeschenke zu verteilen, solle das Geld besser in Infrastruktur und Zukunftsprojekte investiert werden. Der Hauptkritikpunkt: Rentner, die aufgrund eines hohen Privatvermögens nicht auf die Grundrente angewiesen sind, würden ohne Bedürftigkeitsprüfung dennoch von ihr profitieren.

Prof. Dr. Gerhard Bäcker, Lehrstuhl "Soziologie des Sozialstaats" der Universität Duisburg-Essen
Prof. Dr. Gerhard Bäcker, Lehrstuhl "Soziologie des Sozialstaats" der Universität Duisburg-Essen | Bild: privat

Der Soziologe Prof. Dr. Gerhard Bäcker ist am Lehrstuhl „Soziologie des Sozialstaats“ der Universität Duisburg-Essen tätig. Er weist darauf hin, dass ein Mechanismus der Grundrente in ähnlicher Weise bereits im aktuell geltenden Rentensystem Anwendung findet:

"Wer den Streit verstehen will, muss sich über den Charakter der Rentenversicherung im Klaren sein. Die Rentenversicherung ist ein Teil der Sozialversicherung und verbindet das Versicherungsprinzip mit dem Solidarprinzip bzw. dem Solidarausgleich. Die Höhe der persönlichen Rente hängt einerseits vom verdienten Einkommen und den gezahlten Beiträgen auf dieses Einkommen ab. Andererseits werden bei bestimmten Tatbeständen die Rentenpunkte auch nachträglich aufgewertet und verbessert."

Dies gelte z.B. bei der Mütterrente, den ersten zehn Jahren Teilzeitarbeit wegen Kindererziehung oder den ersten drei Jahren einer Berufsausbildung. In all diesen Fällen entstehen höhere Rentenansprüche als wenn sie sich allein aus dem Einkommen und den Beiträgen errechnen würden. Bäcker weiter:

"Das ist kein 'Gießkannenprinzip' oder 'Konfettikanone', sondern Ausdruck des Solidarausgleichs. Auch die berüchtigte Zahnarztgattin erhält diese Leistung als individuelle Rente – unabhängig davon, ob sie es braucht oder nicht oder ob ihr Ehemann vermögend ist. Die Grundrente weitet diese Regelungen aus. Allerdings nicht per 'Gießkanne', sondern begrenzt auf langjährig Versicherte (35 Jahre, einschließlich Kindererziehungszeiten usw.) und stockt differenziert auf. Jemand, der sehr wenig verdient hat, erhält also nicht den Maximalbetrag, sondern weniger. Personen, die nie in ihrem Leben oder nur sehr kurz beschäftigt waren, werden überhaupt nicht berücksichtigt."

Eine Bedürftigkeitsprüfung, die sich an den aktuellen Maßstäben der Grundsicherung und damit an einem Freibetrag von 5000 Euro orientiert, könne durchaus dazu führen, dass viele Frauen – trotz langjähriger Erwerbstätigkeit und Beitragszahlung – keine Aufstockung ihrer Rente erhalten, da das Einkommen und Vermögen des Ehegatten über dem Grenzwert liegt. Auf der anderen Seite berge eine Bedürftigkeitsprüfung aber auch die Gefahr, dass viele an sich Berechtigte auf den Gang zum Sozialamt verzichten.

Wie teuer eine Grundrente ohne Bedürftigkeitsprüfung wäre, könne aktuell nur geschätzt werden:

"Die Schätzungen hängen davon ab, wie groß der Kreis der Anspruchsberechtigten ist und sein wird (nach Berechnungen der Rentenversicherung etwa 3 Millionen Menschen – weit überwiegend Frauen) und wie hoch die jeweiligen Aufstockungsbeträge ausfallen. Die Kostenschätzungen variieren recht stark von 3,5 bis 4,5 Milliarden Euro im Jahr. Das ist in der Tat sehr viel mehr als bei einer Bedürftigkeitsprüfung anfallen würde."

Abschließend gibt Bäcker zu bedenken, dass auch die Finanzierung der Mütterrente kostengünstiger gewesen wäre, wenn man eine Bedürftigkeitsprüfung eingeführt hätte. Dennoch habe man davon Abstand genommen.

Fazit: Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) verteidigte in unserer Sendung den Plan einer Grundrente ohne Bedürftigkeitsprüfung. Er wehrte sich gegen die Kritik der Union, auf diese Weise würden Menschen von der Grundrente profitieren, die eigentlich keinen Bedarf haben. Schätzungen zufolge wird eine Grundrente ohne Bedürftigkeitsprüfung den Staat tatsächlich deutlich mehr Geld kosten als mit einer solchen Prüfung. Nach Berechnungen der Rentenversicherung hätten insgesamt etwa 3 Millionen Menschen Anspruch auf eine Aufstockung. Unser Experte wies jedoch darauf hin, dass auch bereits jetzt Rentenaufschläge, etwa die sogenannte Mütterrente, ohne eine Bedürftigkeitsprüfung geleistet würden. Die Sozialversicherung verbinde ihrem Wesen nach das Versicherungsprinzip mit dem Solidarprinzip. Die Folge seien individuelle Rentenansprüche, losgelöst vom Vermögen oder Einkommen des Lebenspartners.

Woher stammt Dirk Rossmanns Statistik zum Fleischverzicht?

Unternehmer Dirk Rossmann forderte in unserer Sendung dazu auf, den Fleischkonsum zum Wohle des Klimas einzuschränken. Um seinen Appell zu unterstreichen, nannte er eine WWF-Statistik, wonach ein eintägiger Fleischverzicht aller Deutschen so viel CO2 einsparen würde wie 75 Milliarden mit dem Auto gefahrene Kilometer erzeugen. Wie in der Sendung angekündigt reichen wir die Quelle hier nach.

WWF-Studie: Wie viel CO2 sparen wir durch Fleischverzicht? | Video verfügbar bis 06.11.2020

Rossmann: "Ein einziger Tag ohne Fleisch, ein einziger Tag, das entspricht laut Experten des WWF 75 Milliarden Kilometern in Deutschland nicht gefahren mit dem Auto."

Maischberger: "Moment, Stop. Also –"

Rossmann: "Ein einziger Tag ohne Fleisch aller Deutschen, das würde entsprechen 75 Milliarden nicht gefahrener Kilometer mit dem Auto."

Maischberger: "Das ist schon eine Menge."

Rossmann: "Das ist extrem viel! Aber es ist so. Ich meine, die Leute werden es wissen, wenn sie mit so etwas an die Öffentlichkeit gehen."

Maischberger: "Wir machen einen Faktencheck, wenn Sie erlauben, mit der Quelle, weil das ist ja interessant: Wer kommt auf solche Berechnungen und auf welcher Grundlage?"

Stimmt das? Woher stammt die von Rossmann genannte Statistik?

Dirk Rossmann berief sich in der Sendung auf eine Studie der Umweltschutzorganisation WWF (World Wide Fund For Nature) aus dem Jahr 2014. Das Papier erschien unter dem Titel "Schwere Kost für Mutter Erde – Verzehrgewohnheiten, Lebensmittelverluste, Konsequenzen". Auf Seite 7 heißt es darin wörtlich:

Legten zum Beispiel alle Deutschen nur einmal in der Woche einen fleischfreien Tag ein, könnten schon 9 Millionen Tonnen an Treibhausgasemissionen pro Jahr eingespart werden. Das entspricht den CO2-Emissionen von ungefähr 75 Milliarden Kilometern Fahrtstrecke mit dem PKW, einen CO2-Ausstoß von 120 Gramm je Kilometer vorausgesetzt. Eine vierköpfige Familie müsste demnach jedes Jahr auf insgesamt 3.600 Kilometer Autofahrt verzichten, wollte sie einen vergleichbaren Klimaeffekt erzielen, wie ihn ein fleischfreier Wochentag hätte.

Die Umrechnung der CO2-Ersparnis bezieht sich demnach auf einen fleischfreien Tag pro Woche für die Dauer eines Jahres. Die gesamte Publikation kann hier eingesehen werden.

Autoren: Tim Berressem, Helen Schulte

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