Faktencheck zu "maischberger. die woche"

Sendung vom 26.05.2021

Faktencheck

Die Gäste (v.l.n.r.): Udo Lielischkies, Cerstin Gammelin, Karl Lauterbach, Frank Thelen
Die Gäste (v.l.n.r.): Udo Lielischkies, Cerstin Gammelin, Karl Lauterbach, Frank Thelen | Bild: WDR / Melanie Grande

Bei Maischberger wird engagiert diskutiert, Argumente werden ausgetauscht, es wird auch schon mal emotional und manchmal bleibt am Ende keine Zeit, um alles zu klären. Wenn Fragen offen bleiben, Aussagen nicht eindeutig waren oder einfach weitere Informationen hilfreich sein könnten, schauen wir nach der Sendung noch einmal drauf – hier in unserem Faktencheck.

Und das schauen wir uns an:

  • Wie alt ist das älteste Musikinstrument der Welt?
  • Wann und wo müssen Bundestagsabgeordnete ihre Nebeneinkünfte melden?

Wie alt ist das älteste Musikinstrument der Welt?

Stargeigerin Anne-Sophie Mutter bekundete in unserer Sendung ihren Ärger über den Umgang mit Künstlern in der Corona-Krise. Sie forderte eine systematische Öffnung der deutschen Konzerthäuser und betonte in diesem Zusammenhang die enorme gesellschaftliche Bedeutung der Musik. Der Fund eines 40.000 Jahre alten Musikinstruments in der Schwäbischen Alb etwa habe gezeigt, wie fundamental das Bedürfnis des Menschen nach Musik sei. 

Der Mensch und die Musik: Wie alt ist das älteste Instrument der Welt? | Video verfügbar bis 26.05.2022

Mutter: "Ich denke, dass es absolut vertretbar ist, und Studien haben das gezeigt, dass wir diesem österreichischen Prinzip folgen, weil das Leben ja aus mehr als Arbeit – und es ist großartig, dass die Biergärten offen sind, und ich unterstütze alles, besonders natürlich auch, wenn es um das Wohl unserer Kinder geht. Aber Musik – übrigens auch für Kinder – ist eine wunderbare Insel. Immerhin, unser ältestes Musikinstrument, das wir kürzlich in der Schwäbischen Alb fanden, ist 40.000 Jahre alt. Das zeigt doch, wie lange die Geschichte, die innige Geschichte ist, und das Bedürfnis von uns Menschen, uns in der Musik zu treffen, emotional zu treffen."

Stimmt das? Wie alt ist das älteste Musikinstrument der Welt?

Bei den ältesten bekannten Musikinstrumenten der Welt handelt es sich um Flöten aus Vogelknochen und Elfenbein. Insgesamt acht Exemplare wurden der Öffentlichkeit im Jahr 2017 nach Ausgrabungen auf der Schwäbischen Alb präsentiert. Die Flöten sind laut Wissenschaftlern der Universität Tübingen um die 40.000 Jahre alt und damit etwa doppelt so alt und besser bestimmbar als die bis dahin schon bekannten Funde. Zum überwiegenden Teil waren sie in zahlreiche Fragmente zersplittert und mussten wieder zusammengesetzt werden.

Steinzeitliche Flöten von der Schwäbischen Alb: Nachbau aus Vogelknochen (hinten), prähistorisches Original aus Mammutelfenbein (vorne)
Steinzeitliche Flöten von der Schwäbischen Alb: Nachbau aus Vogelknochen (hinten), prähistorisches Original aus Mammutelfenbein (vorne) | Bild: picture alliance / dpa / Wolfgang Kumm

Am Fundort, in den Höhlen im Lonetal im Kreis Heidenheim, wurden bereits in den Jahren zuvor einige steinzeitliche Flöten gefunden. Experimente mit Nachbauten haben gezeigt, dass es sich tatsächlich um Flöten handelte, mit denen musiziert werden konnte. Forscher gehen davon aus, dass die Instrumente zwar nicht sehr laut waren, doch durch die Akustik der felsigen Höhlenwände konnte der Klang wohl eindrucksvoll verstärkt werden. Für die Wissenschaft ergibt sich durch den Fund ein differenzierteres Bild unserer prähistorischen Vorfahren: Die frühen Menschen erweisen sich im Lichte eigens angefertigter Musikinstrumente als weiterentwickelt und komplexer strukturiert als man es ihnen bis dahin zugetraut hatte. Wie Anne-Sophie Mutter bereits in der Sendung sagte, festigen die archäologischen Entdeckungen auch die Annahmen darüber, wie tief verwurzelt die Musik im menschlichen Wesen ist. "Es scheint tatsächlich ein Merkmal des Menschseins zu sein: Der Mensch musiziert", so der Musikarchäologe Arnd Adje Both. 

Der Fundort der Flöten, die Vogelherdhöhle im Lonetal, gilt als eine der bedeutendsten archäologischen Fundstellen in Deutschland. Hier wurden bereits die ersten figürlichen Kunstwerke der Menschheit gefunden, deren Entstehung ebenfalls 40.000 Jahre zurückreicht. Hierbei handelt es sich um die Abbilder eines Mammuts sowie eines Höhlenlöwen, gefertigt jeweils aus Mammutelfenbein. In der nahegelegenen Hohle-Fels-Höhle bei Blaubeuren wurde die berühmte Venus gefunden, die 35.000 bis 40.000 Jahre alt und bislang die älteste menschliche Darstellung weltweit ist. 2017 wurden sechs Fundstätten der Schwäbischen Alb in die UNESCO-Liste des Welterbes aufgenommen, wobei der Fund der Flöten einen wesentlichen Ausschlag gegeben hat. 

Fazit: Violinistin Anne-Sophie äußerte in unserer Sendung ihren Unmut über den Umgang mit Künstlern in der Corona-Krise. Besonders betonte sie die enorme gesellschaftliche Bedeutung der Musik und wies in diesem Zusammenhang darauf hin, dass Menschen schon vor 40.000 Jahren musizierten. Tatsächlich handelt es sich bei den ältesten bekannten Musikinstrumenten der Welt um Flöten aus Vogelknochen und Elfenbein, die vor etwa 40.000 Jahren gefertigt wurden. Gefunden wurden die Instrumente bei Ausgrabungen auf der Schwäbischen Alb. Für die Wissenschaft erweisen sich die frühen Menschen vor diesem Hintergrund als weiterentwickelt und komplexer strukturiert als bisher angenommen. Auch festigen die archäologischen Entdeckungen die Annahmen darüber, wie tief verwurzelt die Musik im menschlichen Wesen ist.

Wann und wo müssen Bundestagsabgeordnete ihre Nebeneinkünfte melden?

Mit der Grünen-Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock sprachen wir in der Sendung u.a. über ihre Nebeneinkünfte, die sie Ende März verspätet nachgemeldet hatte. Baerbock widersprach dem Vorwurf, diesen Vorgang nicht selbst öffentlich gemacht zu haben. Sobald ein Abgeordneter Nebeneinkünfte beim Bundestagspräsidenten nachmelde, sei diese Meldung automatisch online einzusehen, betonte Baerbock. Gleichwohl räumte sie ein, dass eine entsprechende Pressemitteilung ihrerseits für zusätzliche Transparenz hätte sorgen können.

Nebeneinkünfte: Welche Regeln gelten für Bundestagsabgeordnete? | Video verfügbar bis 26.05.2022

Maischberger: "Eine Frage zur Transparenz, weil Sie gesagt haben, Transparenz ist wichtig. Sie haben am 30.3. nachgemeldet, aber Sie haben es nicht öffentlich gemacht, sondern erst dann, als die Bild-Zeitung nachrecherchiert hat. Warum?"

Baerbock: "Nein, das stimmt so nicht. Ich habe es dem Bundestagspräsidenten gemeldet. Weil dem musste ich das auch melden. Hatte, wie gesagt, vorher auch dem Finanzamt alles gemeldet, alles auch korrekt versteuert. Es hat sich nicht um Einnahmen von Dritten gehandelt, sondern um Geld von meiner Partei."

Maischberger: "Aber Sie hätten ja auch sagen können auf Ihren Accounts 'Mir ist übrigens Folgendes passiert, das passt zur Transparenz der Grünen, ist ein dummer Fehler, tut mir leid.' Aber nein, die Bild-Zeitung hat es erstens öffentlich gemacht, und dann erst haben Sie sich geäußert."

Baerbock: "Es war öffentlich, weil der Bundestag meldet das dann ja auf den Webseiten, und bei Abgeordnetenwatch war das dann entsprechend auch ausgewiesen."

Maischberger: "Aber Sie verstehen, was ich meine. Also, Sie hätten natürlich in die Offensive gehen können damit."

Baerbock: "Natürlich ist man rückblickend auch immer klüger. Aber ich habe das selber gemeldet und auch selber transparent öffentlich gemacht. Ja, kann man jetzt sagen, warum haben Sie nicht noch eine Pressemitteilung rausgegeben in dem Moment."

Maischberger: "Auf Facebook, auf Twitter, auf Instagram. Viele Kanäle haben Sie."

Baerbock: "Ja, aus Fehlern lernt man."

Hintergrund: Wann und wo müssen Abgeordnete ihre Nebeneinkünfte melden?

Gemäß den Verhaltensregeln für Mitglieder des Deutschen Bundestages besteht eine Anzeigepflicht für "entgeltliche Tätigkeiten neben dem Mandat, die selbstständig oder im Rahmen eines Anstellungsverhältnisses ausgeübt werden". Diese gilt allerdings erst, wenn Einkünfte von mehr als 1.000 Euro im Monat oder 10.000 Euro im Jahr erzielt werden. Diese müssen dann dem Bundestagspräsidenten schriftlich gemeldet werden. Die Meldung erfolgt in Form eines Stufensystems, das sich den Statuten nach wie folgt aufschlüsselt:

Stufe  1 – Einkünfte über 1 000 bis 3 500 Euro
Stufe  2 – Einkünfte bis 7 000 Euro
Stufe  3 – Einkünfte bis 15 000 Euro 
Stufe  4 – Einkünfte bis 30 000 Euro 
Stufe  5 – Einkünfte bis 50 000 Euro 
Stufe  6 – Einkünfte bis 75 000 Euro 
Stufe  7 – Einkünfte bis 100 000 Euro 
Stufe  8 – Einkünfte bis 150 000 Euro 
Stufe  9 – Einkünfte bis 250 000 Euro 
Stufe 10 – Einkünfte über 250 000 Euro

Auch wer in Unternehmen eine Funktion ausübt oder in Vereinen und Stiftungen, muss das anzeigen. Gleiches gilt – wie im Falle von Annalena Baerbock – bei Sonderzahlungen durch die eigene Partei. Die erzielten Nebeneinkünfte werden dann namentlich mit Verweis auf die entsprechende Einkommensstufe auf der Website des Deutschen Bundestags veröffentlicht. Auch auf der institutionell unabhängigen Internetplattform abgeordnetenwatch.de sind diese Angaben einzusehen. 

Die Meldung an den Bundestagspräsidenten muss innerhalb einer Frist von drei Monaten erfolgen. Wird diese Frist nicht eingehalten, sehen die Verhaltensregeln drei verschiedene Sanktionsformen vor. Diese reichen von einer internen Ermahnung über die Veröffentlichung eines Verstoßes (öffentliche Rüge) bis hin zu einer Geldbuße von bis zu einer halben Jahresdiät, also rund 60.000 Euro. In der Praxis finden diese Strafen jedoch nur selten Anwendung. Abgeordnetenwatch kritisiert diesen Umstand scharf. "Das Problem ist, dass viele Verstöße nicht öffentlich werden, weil es meist nur eine interne Ermahnung gibt. Wenn Abgeordnete aber nicht damit rechnen müssen, dass ihr Pflichtverstoß öffentlich wird, was sie Stimmen kosten oder ihrem Ruf schaden kann, ist die abschreckende Wirkung gering. Unserem Kenntnisstand nach wurde bisher überhaupt erst einmal ein Ordnungsgeld verhängt", so Pressesprecherin Léa Briand kürzlich in einem "Spiegel"-Interview. 

Unter dem Eindruck der Masken- und Lobbyismusaffäre, in der einige Unionsabgeordnete massiv dazuverdient hatten, will die Regierungskoalition die Transparenzregeln nun mit einer Reform des Abgeordnetengesetzes verschärfen. Laut Gesetzentwurf, der bereits in erster Lesung durch den Bundestag gegangen ist, sollen künftig auch kleinere Einkünfte aus Nebentätigkeiten und geringere Beteiligungen an Kapitalgesellschaften öffentlich gemacht werden müssen. Und zwar beitragsgenau auf Euro und Cent. Neu soll das ab 1000 Euro im Monat gelten und ab 3000 Euro im Jahr. Schärfere Kontrollmaßnahmen sieht der Entwurf jedoch nicht vor. Abgeordnetenwatch fordert in diesem Zusammenhang eine unabhängige Kommission, die kontrolliert, ob alle Angaben rechtzeitig erfolgen. Diese Kommission solle dem Bundestagspräsidium dann im Fall eines Verstoßes abschreckende und öffentlich sichtbar werdende Sanktionen empfehlen, so die Forderung. 

Rund ein Viertel der Bundestagsabgeordneten haben Nebeneinkünfte, meist aus Vorträgen oder Aufsichtsratsposten. An der Spitze liegen dabei – was die Gesamtsummen angehen – die Vertreter der CDU, wo rund ein Drittel meldepflichtige Nebeneinkünfte erzielt. Zusammengerechnet bekommen sie laut abgeordnetenwatch.de 8,7 Millionen Euro.

Annalena Baerbock meldete Ende März nach Angaben einer Parteisprecherin insgesamt 25.220,28 Euro für die Jahre 2018 bis 2020 nach.

Fazit: In unserer Sendung sprachen wir mit der Grünen-Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock über ihre Nebeneinkünfte, die sie Ende März verspätet nachmeldete. Baerbock widersprach dem Vorwurf, diesen Vorgang nicht selbst öffentlich gemacht zu haben. Sobald ein Abgeordneter Nebeneinkünfte beim Bundestagspräsidenten nachmeldet, sei diese Meldung automatisch online einzusehen, betonte Baerbock. Laut geltender Verhaltensregeln müssen Bundestagsabgeordnete Nebeneinkünfte ab 1.000 Euro monatlich bzw. 10.000 Euro jährlich innerhalb dreier Monate dem Bundestagspräsidenten anzeigen. Auf der Website des Bundestages und auf abgeordnetenwatch.de wird dann nicht der genaue Betrag veröffentlicht, sondern die Höhe der erhaltenen Summe in eine von zehn Einkommensstufen eingeordnet. Meldet ein Abgeordneter seine Einkünfte nicht rechtzeitig, drohen theoretisch Strafen bis hin zu einer Geldbuße von bis zu einer halben Jahresdiät. In der Praxis werden Verstöße jedoch nur selten sanktioniert, was Kritiker deutlich bemängeln. Unter dem Eindruck der Masken- und Lobbyismusaffäre, in der einige Unionsabgeordnete massiv dazuverdient hatten. will die Regierungskoalition die Transparenzregeln nun mit einer Reform des Abgeordnetengesetzes verschärfen. Massivere Kontrollen sieht aber auch die Novellierung nicht vor.

Autor: Tim Berressem

3 Bewertungen
Kommentare
Bewerten

Kommentare

Kommentar hinzufügen

Bitte beachten: Kommentare erscheinen nicht sofort, sondern werden innerhalb von 24 Stunden durch die Redaktion freigeschaltet. Es dürfen keine externen Links, Adressen oder Telefonnummern veröffentlicht werden. Bitte vermeiden Sie aus Datenschutzgründen, Ihre E-Mail-Adresse anzugeben. Fragen zu den Inhalten der Sendung, zur Mediathek oder Wiederholungsterminen richten Sie bitte direkt an die Zuschauerredaktion unter info@daserste.de. Vielen Dank!

*
*

* Pflichtfeld (bitte geben Sie aus Datenschutzgründen hier nicht Ihre Mailadresse oder Ähnliches ein)

Kommentar abschicken

Ihr Kommentar konnte aus technischen Gründen leider nicht entgegengenommen werden

Kommentar erfolgreich abgegeben. Dieser wird so bald wie möglich geprüft und danach veröffentlicht. Es gelten die Nutzungsbedingungen von DasErste.de.