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Masken "Made in Germany"

Viele Unternehmen können nicht liefern

PlayGrafik: Atemschutzmasken "Made in Germany"
Masken "Made in Germany" | Video verfügbar bis 12.08.2021 | Bild: SWR

In einem Bremer Gewerbegebiet suchen wir die HB Medi GmbH. Das ist eine der Firmen, die nun Atemschutzmasken im Auftrag der Bundesregierung produzieren soll. Doch am genannten Firmensitz treffen wir niemanden an. Das Gebäude ist menschenleer. Wir versuchen es telefonisch, doch es gibt nur eine Ansage, dass der Anschluss nicht erreichbar und die Mailbox deaktiviert sei. Wir finden heraus, dass der Geschäftsführer früher Kfz-Händler und Taxi-Unternehmer war. Im März hat er HB Medi gegründet und bereits im April folgte der Großauftrag vom Bundesministerium! Doch wo wird die lebenswichtige Schutzausrüstung produziert? Am Firmensitz scheinbar nicht.

Maskenproduktion im Auftrag der Regierung

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hat Aufträge zur Produktion von Masken in Millionenhöhe ausgeschrieben. Wichtige Voraussetzung bei dieser Vergabe: Die Masken müssen in Deutschland produziert werden. Viele wittern das schnelle Geschäft und wollen in die Produktion von medizinischen Atemschutzmasken einsteigen.

Bei unserer Recherche fällt auf, dass zahlreiche branchenfremde Unternehmen einen Zuschlag vom Ministerium bekommen haben. Mehrere renommierte Medizinproduktehändler sind dagegen leer ausgegangen.

Achim Theiler in einer Lagerhalle mit Schutzausrüstung
Schutzausrüstung lagert in einer Halle von Achim Theiler | Bild: SWR

In Buchloe im Allgäu handelt Achim Theiler schon seit Jahrzehnten mit medizinischen Schutzausrüstungen. Im Februar hat er den Gesundheitsminister bereits auf einen drohenden Maskenengpass hingewiesen. Und auch er ist bei der Vergabe nicht zum Zug gekommen. Er fürchtet, dass die Branchenneulinge die Produktion von Schutzausrüstung unterschätzen und erläutert: "Erstmal haben sie das Problem, eine Maschine zu bekommen. Das zweite Problem ist, überhaupt an die Waren ranzukommen, an die Rohstoffe ranzukommen. Das dritte Problem ist: Sie brauchen eine Baumusterprüfung. Sie müssen dieses Produkt herstellen, dann prüfen lassen. Heutzutage braucht man für die Baumusterprüfung allein sechs Monate. Wie wollen Sie dann in vier Monaten liefern? Es ist fast unmöglich, dies zu schaffen."

Erfahrene Unternehmen bleiben außen vor

Außerdem wundert er sich, dass so viele Unternehmen, die zuvor nichts mit Schutzausrüstung zu tun hatten, einen Zuschlag erhalten haben: "Die Erfolgsaussichten dieser Ausschreibung sehe ich als unglaublich gering an. Für mich ist das ein bisschen ein Berliner Flughafen, das ist was ich dazu sagen kann, ich kann nur hoffen, dass ein Teil wenigstens anbieten kann. Es sind wirklich nur sehr wenige dabei, die das entsprechende Know-how haben und ich denke, dass die Leute, die die Ausschreibung gemacht haben, sehr enttäuscht sein werden, weil so viele nicht liefern können werden."

War die Bundesregierung bei der Ausschreibung und Vergabe zu nachlässig? Wir lassen die Vergaberechtsexpertin Dr. Ute Jasper über die Ausschreibung schauen. Sie wundert sich, dass hier keine Expertise für die Produktion von medizinischen Produkten gefordert wurde und erklärt: "Es ist nicht üblich, dass man auf Eignungskriterien verzichtet. Es ist sogar gesetzlich vorgeschrieben und selbst bei Eilvergaben, wie sie hier der Fall war, muss man Eignungskriterien abfragen. Üblicherweise beispielsweise Referenzen, Maschinen, Zugang zu Produkten und ähnlichen Dingen."

Zertifikate oder Produktionskompetenz werden bei dieser Ausschreibung nicht verlangt.

Vom Nagelstudio zur medizinischen Maskenproduktion?

Einen Zuschlag hat auch eine Stephanie G. erhalten. Wir fahren zur angegebenen Adresse, finden ein Wohnhaus und ein Nagelstudio. Auf unser Klingeln öffnet niemand. Auf Facebook werden kunstvolle Nägel beworben. Später erfahren wir von Stephanie G., dass aus der Maskenproduktion leider nichts wird. Es habe keinen Kredit von der Bank gegeben. Der Vertrag mit dem Ministerium sei aufgelöst. Eine Vertragsstrafe gibt es bei dieser Ausschreibung allerdings nicht, aber auch keine Ersatzlieferanten.

Für Achim Theiler, Geschäftsführer der Franz Mensch GmbH und Händler für medizinische Schutzausrüstung, ist das unverständlich: "Das größte Problem bei der gesamten Sache ist für mich, dass es keinerlei 'Penalties' gegeben hat, das heißt keinerlei Repressalien, wenn derjenige nicht anliefert. Also konnte man anbieten, ohne dass man irgendwo ein Risiko eingegangen ist. Und das ist ein großes Problem. Weil ich erwarte, wenn ich eine Leistung anbiete, dass ich die auch einzuhalten habe."

Keine Vertragsstrafen und Stephanie G. ist nicht die einzige, mit der inzwischen der Vertrag aufgelöst wurde. Und so wird deutlich weniger Schutzausrüstung produziert werden als vorgesehen. 

"Das macht mich fassungslos"

Michael Koch ist Produktmanager bei einem größeren deutschen Händler für Medizinprodukte. Auch sein Unternehmen hatte an der Ausschreibung des Gesundheitsministerium teilgenommen. Einen Zuschlag gab es jedoch nur für die Schutzkittelproduktion und nicht für die Herstellung von Masken.

Produktion von Atemschutzmasken
Die Produktion von Atemschutzmasken erfordert Wissen und Erfahrung | Bild: SWR

Obwohl sein Unternehmen bereits am Anfang der Corona Krise eine Maskenproduktion neu in Reichenbach in Sachsen mitaufgebaut hat. Er ist entsetzt, wie lax die Bundesregierung bei der Ausschreibung für lebenswichtige Schutzausrüstung vorgegangen ist: "Das macht mich fassungslos und das macht mich auch ein bisschen ärgerlich, weil wir einfach anhand der Ausschreibung schon erkennen können, dass wichtige Dinge, die normalerweise in einer Ausschreibung abgefragt werden, einfach nicht vorhanden waren. Unternehmensgröße, ISO-Zertifizierung, Erfahrung, Expertise mit Medizinprodukten – ist alles nicht abgefragt worden, es zählte nur der Preis. Und da haben wir leider damit keinen Zuschlag bekommen."

Er vermutet, dass die renommierten Hersteller höhere Preise veranschlagt haben, weil sie die derzeitige Marktsituation realistisch einschätzen. Einen Zuschlag bekommen haben aber Neulinge, die jetzt womöglich nicht liefern können. Geplant war eigentlich Mitte August. Vergabeexpertin Dr. Ute Jasper ist entsetzt: "Denn Sie müssen überlegen, wenn genau das fehlt, ist durch ein schnelles Verfahren ja gar nichts gewonnen. Dann hat man am Ende viel größere Verzögerungen, als man sie am Anfang durch ein paar Tage sorgfältige Vorbereitung der Vergabe gehabt hätte."

Schlamperei mit womöglich schwerwiegenden Folgen

"Plusminus" macht jetzt die Arbeit, die die Regierung versäumt hat. Wir fordern von den Unternehmen Nachweise an. Dabei stellen wir fest: Viele Firmen sind nicht mal auffindbar. Ob sie wirklich existieren, ist fraglich.

Wir haken nach beim Bundesministerium für Gesundheit: Wie wurden die Firmen überprüft? Das Ministerium antwortet uns:

»Da es sich um den Aufbau einer deutschen Produktionskette handelt, wäre es nicht zielführend, Zertifizierungen über bestehende Anlagen einzufordern, da diese von der anbietenden Wirtschaft gerade nicht vorgehalten wurden, sondern erst aufgebaut werden müssen.«

Die Eignung der Firmen sei im Rahmen des Vergabeverfahrens hinterfragt worden.

Sollte die Zahl der Corona-Infizierten weiter steigen, könnte die Schlamperei bei der Ausschreibung schwerwiegende Folgen haben, fürchtet auch Achim Theiler: "Das Problem ist, es haben 46 Firmen den Zuschlag bekommen. Man geht davon aus, dass diese Firmen liefern werden, ein Großteil der Firmen wird es vermutlich nicht schaffen und das heißt, wir werden weiterhin abhängig sein von Asien, dass von dort der Mundschutz importiert werden kann. Wenn dort die Pandemie wieder ausbricht, dann werden die den Mundschutz für sich behalten und wir werden wieder genauso dastehen, dass wir zu wenig Mundschutz haben in Deutschland."

Und das kann im Zweifel Leben kosten.

Stand: 13.08.2020 11:02 Uhr

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