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Schleichende Gefahr – Das Buch "Wie Demokratien sterben"

PlayBuchcover: Wie Demokratien sterben.

Es braucht keine Revolutionen oder Putsche, um Demokratien zum Sterben zu bringen. Es reichen demokratische Wahlen. Wenn durch sie die falschen Politiker an die Macht kommen, kann es losgehen: das langsame Ende der Demokratie. Die amerikanischen Professoren für Regierungslehre Steven Levitsky und Daniel Ziblatt schildern das auf spannende und eindrückliche Art und Weise in ihrem Buch "Wie Demokratien sterben". Darin nennen sie Kriterien, an denen sich autoritäres Verhalten von Politikern feststellen lässt: Sie diskreditieren politische Gegner, lehnen demokratische Spielregeln ab und fangen an, die Medien zu neutralisieren. Auf Donald Trump, so die Autoren, treffen alle diese Kriterien zu. Doch wie lässt sich die Demokratie retten? Warum spielen die Parteien dabei eine so wichtige Rolle?

Demokratien sterben leiser als früher

Harvard-Professor Daniel Ziblatt.
Harvard-Professor Daniel Ziblatt hat mit seinem Kollegen Steven Levitsky das Buch "Wie Demokratien sterben" herausgebracht. | Bild: NDR

Panzer fahren auf, Regierungspaläste werden bombardiert, Menschen verschleppt und ermordet. Gewaltsam werden Demokratien beseitigt. Die Geschichte liefert unzählige solcher Beispiele. Militärputsche kommen heute aber nur noch selten vor. Demokratien sind trotzdem bedroht – sie sterben bloß leiser als früher, sagt Harvard-Professor Daniel Ziblatt: "Seit Ende des Kalten Krieges sterben Demokratien meist auf subtilere Art, nämlich an der Wahlurne. Viele Regierungschefs werden gewählt und fangen dann an, demokratische Institutionen zu bekämpfen, mit Hilfe von rechtsstaatlichen Mitteln."

Beispiele gibt es einige: Fujimori in Peru, Chavez in Venezuela, Putin in Russland, Erdogan in der Türkei – und seit Kurzem Trump in den USA. Sie alle kamen durch Wahlen an die Macht und begannen dann, die Demokratie auszuhöhlen. "Das sind schleichende Prozesse, die Bürger oft nicht bemerken", sagt Ziblatt. "In Venezuela ergaben Umfragen zehn Jahre nach dem Machtantritt von Chavez, dass die Mehrheit im Land immer noch glaubte, in einer Demokratie zu leben. Viele merken erst, was los ist, wenn es zu spät ist."

Wie Demokratien in Diktaturen abgleiten

Die Wahl von Donald Trump zum Präsidenten zeigt, wie anfällig selbst eine so alte Demokratie wie die amerikanische ist. Ein politischer Amateur, der sich ins Amt rüpelt – und dieses seitdem mit rücksichtsloser Krawallpolitik beschädigt. Trumps Machtantritt ist der Ausgangspunkt für das Buch "Wie Demokratien Sterben". Die Politikwissenschaftler analysieren darin präzise, wie Demokratien in Diktaturen abgleiten. Quer durch Epochen und Weltregionen. Von Hitler und Mussolini bis hin zu den Autokraten unserer Zeit.

"Oft sind das Außenseiter ohne viel politische Erfahrung", erklärt Ziblatt. "Die sind schnell frustriert, weil die Mühlen der Demokratie nun mal langsam arbeiten. Also fangen sie an, demokratische Institutionen und die Opposition zu bekämpfen. Die Opposition reagiert dann oftmals über, und die Situation eskaliert."

Vier Merkmale antidemokratischer Tendenzen

Das Spannende: Autokratische Herrscher agieren überall auf der Welt nach dem gleichen Muster, um Demokratien in autoritäre Regime zu verwandeln. Die Autoren identifizieren vier Merkmale, an denen man antidemokratische Tendenzen bei Politikern erkennen könnte – bevor man sie ins Amt wählt. 

Merkmal 1: Ablehnung demokratischer Spielregeln. Etwa, indem die Rechtmäßigkeit von Wahlen und Verfassungen angezweifelt wird.
Merkmal 2: Leugnung der Legitimität politischer Gegner. Diese werden wie Feinde oder Kriminelle behandelt.
Merkmal 3: Tolerierung von oder Ermutigung zu Gewalt.
Merkmal 4: Die Bereitschaft, Freiheiten zu beschneiden, etwa durch Angriffe auf Medien und die Zivilgesellschaft.    

Donald Trump erfüllt alle vier dieser Merkmale. Doch Trump ist nicht der Grund des politischen Sittenzerfalls, sondern ein Symptom. In vielen Ländern gibt es eine extreme Polarisierung zwischen den Parteien und in der Gesellschaft. Unter anderem weil wichtige ungeschriebene Regeln der Demokratie missachtet werden. "Zum Beispiel die Norm der gegenseitigen Achtung", so Zibaltt. "Also, dass man politische Rivalen wie Rivalen behandelt und nicht wie Feinde. Man kann sich mit ihnen streiten und muss sie nicht mögen – aber man muss akzeptieren, dass sie das gleiche Recht haben zu regieren und zu kandidieren, wie man selbst. Die zweite Norm ist das, was wir institutionelle Zurückhaltung nennen, also die Idee, dass man die Mittel der Macht nicht komplett ausschöpft, sondern eine gewisse Zurückhaltung bewahrt."

Harvard-Professor untersucht Aufstieg der AfD

Und in Deutschland? Ziblatt, zur Zeit gerade Gastprofessor in München, untersucht hier den Aufstieg der AfD – und beobachtet auch den Koalitionsstreit um die Flüchtlingsfrage mit großem Interesse. "Parteien der Mitte müssen aufpassen, wie sie mit Herausforderern umgehen, die demokratische Normen verletzen", warnt er. "Sich an deren Rhetorik anzupassen, kann verlockend sein – und ich glaube, die CSU hat beschlossen, im Vorfeld der Landtagswahlen in Bayern einige der AfD-Themen aufzugreifen. Aber das kann gefährliche Folgen haben – unter anderem, dass der politische Mainstream radikales Gedankengut Schritt für Schritt legitimiert."

Und was hilft? Unter anderem soziale Ungleichheit bekämpfen und breite Koalitionen prodemokratischer Kräfte bilden. Das Buch bietet keine einfachen Lösungen – ist aber ein erhellendes Plädoyer dafür, die Demokratie vor ihren Totengräbern zu schützen.

(Beitrag: Yasemin Ergin)

Buch-Tipp
Wie Demokratien sterben
Und was wir dagegen tun können
Von Steven Levitsky und Daniel Ziblatt
DVA (29.05.2018)
ISBN: 978-3-421-04810-3
Preis: 22 Euro

Stand: 15.07.2018 18:53 Uhr

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