SPD-Fraktionschef Mützenich: Nicht Partei werden im Großkonflikt China/Taiwan

Vor China-Reise von Außenministerin Annalena Baerbock

SPD-Fraktionschef Mützenich: Nicht Partei werden im Großkonflikt China/Taiwan | Video verfügbar bis 12.04.2025 | Bild: WDR

Zwar gehe uns in Europa der Konflikt zwischen China und Taiwan etwas an, erklärte der SPD-Fraktionsvorsitzende Rolf Mützenich. "Doch wir müssen uns immer wieder vor Augen führen: Wir sind zweit- bis drittrangig in dieser Region." Wichtig seien die USA und die Anrainerstaaten. Eine französische Pazifikstrategie beeindrucke in Asien weniger. "Dennoch hat Macron recht. Wir müssen aufpassen, dass wir nicht Partei in einem Großkonflikt zwischen den USA und der Volksrepublik China werden", warnte Mützenich. Europa müsse soweit möglich versuchen, eine eigenständige Rolle zu formulieren und nicht als Anhängsel der USA zu erscheinen.

Mützenich sagte weiter: "Mit diesem eingefrorenen Konflikt müsste man auch leben können. Ob das mittlerweile in Peking noch möglich ist, das weiß ich nicht. Aber auch in Taiwan." Es gebe in Asien eine Menge territorialer Konflikte, die militärisch ausgetragen werden könnten. Mützenich riet zu einer differenzierten Betrachtung, statt für eine Seite Partei zu ergreifen.

Peking empfängt Baerbock mit Skepsis

Außenministerin Annalena Baerbock wollte Rolf Mützenich für ihre Reise keine Ratschläge erteilen. "Sie weiß, dass der EU-Außenbeauftrage Borrell nächste Woche kommt. Andererseits weiß sie auch, dass sie mit einer gewissen Skepsis, was die Person Baerbock betrifft, in Peking empfangen wird. Denn sie hat sich ja sehr, aus Sicht Chinas, undifferenziert auf diese Situation eingelassen.“ Deshalb erwartet Mützenich die Ergebnisse dieser Reise mit Spannung.

Stand: 12.04.2023 11:09 Uhr