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Schicksalswahl für Europa – Alarmismus oder ernste Gefahr?

Zwei Wochen vor der Europawahl haben die Staats- und Regierungschefs in Rumänien bekräftigt: Wir wollen gemeinsam durch dick und dünn gehen. Doch diese Einigkeit trügt: Tatsächlich sind die EU-Staaten in vielen Fragen tief zerstritten, zentrale Probleme nicht gelöst. Fast überall in Europa haben die Nationalisten Aufwind, die traditionellen Parteien verlieren an Zustimmung. Wird sich das auch im Wahlergebnis am 26. Mai widerspiegeln? Oder werden die Proeuropäer auch künftig in Brüssel eine Mehrheit bilden?

Laut Eurobarometer sind die Zustimmungswerte zur Europäischen Union so hoch wie seit 25 Jahren nicht mehr. Erstaunlich, denn das Bild, das Europa in diesem Jahr abgibt, ist problematisch. Die Briten wollen die EU verlassen, müssen aber trotzdem wählen. In Frankreich und Italien könnten die Gegner der EU stärkste Kraft werden. Anders als 2014 ist es fraglich, ob es auch dieses Mal für eine große Koalition zwischen Konservativen und Sozialdemokraten reichen wird. Der konservativen EVP droht die Spaltung, nachdem der ungarische Ministerpräsident Orban in dieser Woche angekündigt hat, den Spitzenkandidaten Manfred Weber nicht zum Kommissionspräsidenten zu wählen. Der Bruch zwischen Weber und Orban macht ein stärkeres Rechtsbündnis wahrscheinlicher. Dem italienischen Ministerpräsidenten Salvini kommt das gelegen. Er setzt alles daran, eine rechte Fraktion zu schmieden. Zwar wollen nicht alle dabei mitmachen, zu unterschiedlich sind die Interessen. Trotzdem bleibt die Frage: Können die Nationalisten und EU-Verächter im Parlament ein ernstzunehmender Machtfaktor werden, indem sie ihre Kräfte bündeln? Woran liegt es, dass rechte Parteien überall im Europa an Unterstützung gewinnen? Liegen die Ursachen dafür in den jeweiligen Ländern oder hat es auch etwas mit den Institutionen der Europäischen Union selber zu tun?

Darüber diskutiert ARD-Programmdirektor Volker Herres am Sonntag mit den Gästen:

Ruth Berschens, Handelsblatt

Michael Braun, die Tageszeitung

Harald Schumann, der Tagesspiegel / Investigate Europe

Sabine Rau, ARD-Korrespondentin Frankreich