Presseclub

Nichts ist mehr, wie es einmal war. Was über Jahre als unverrückbar galt, hat Kanzlerin Angela Merkel handstreichartig abgeräumt. Noch vor wenigen Monaten wurde die Laufzeit für Atomkraftwerke verlängert, die Technologie als sicher bezeichnet. Nach dem Unfall in Japan gilt dies plötzlich alles nicht mehr. Wegen der Landtagswahlen? Ein Vorwurf, den die Regierung weit von sich weist. Doch Wirtschaftsminister Rainer Brüderle ließ auf einer Sitzung des Bundesverbandes der Deutschen Industrie die Katze aus dem Sack, bezeichnete intern das neue Handeln der Regierung als wahlkampfgesteuerte Maßnahme. Jetzt sagt er, im Sitzungsprotokoll falsch wiedergegeben worden zu sein. Auch in der Frage des Umgangs mit dem libyschen Machthaber Gaddafi hat sich Deutschland isoliert. Bei dem UN-Beschluss zur Durchsetzung einer Flugverbotszone enthielt sich Deutschland der Stimme - und stellte sich damit gegen die Verbündeten. Neben unabsehbaren außenpolitischen Folgen wächst der Unmut in der Union über die Kehrtwende in der Außenpolitik. Vor allem die transatlantischen Beziehungen, sowie das Verhältnis zu Frankreich, sehen viele als belastet an. Und das alles vor den wichtigen Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz. Was wäre, wenn in Stuttgart künftig eine rot-grüne Koalition regieren würde? Gut möglich, dass die Kanzlerin dann vor den schwersten Monaten ihrer politischen Laufbahn stünde. Merkeldämmerung - der langsame Abschied von der Macht? Darüber diskutiert ARD-Programmdirektor Volker Herres am Sonntag im ARD-Presseclub mit den Gästen:

Günter Bannas, Frankfurter Allgemeine Zeitung

Brigitte Fehrle, Berliner Zeitung

Sabine Lennartz, Schwäbische Zeitung

Christoph Schwennicke, Der Spiegel