SENDETERMIN So., 19.01.20 | 12:03 Uhr | Das Erste

Presseclub

Für Wirtschaftsminister Altmaier ist es ein historischer Schritt: Rund ein Jahr nach den Empfehlungen der Kohlekommission haben sich Bund und Länder nun auf einen verbindlichen Fahrplan zum Ausstieg aus der Kohleverstromung geeinigt. Deutschland ist damit das erste Industrieland, das seine Energieversorgung spätestens bis 2038 ohne Atomkraft und ohne Kohle sicherstellen will. Die ersten Kohlekraftwerke werden im rheinischen Revier abgeschaltet, dann folgen die im Osten. Doch der Ausstieg wird teuer: Experten schätzen die Kosten auf 80 Milliarden Euro. Und: Das Steinkohlekraftwerk Datteln geht Mitte diesen Jahres erst mal ans Netz.

Damit weicht die Bund-Länder-Einigung vom Kohlekompromiss ab, der vorsah, Datteln nicht in Betrieb zu nehmen – zum Entsetzen der Umweltbewegung. Doch die Bundesregierung argumentiert, Deutschland brauche vorerst noch die Kohleverstromung für die Energiesicherheit. Deshalb sei es besser, das hochmoderne Datteln ans Netz zu lassen und dafür alte Meiler abzuschalten. Kann Deutschland so seine Klimaziele erreichen? Oder kommt das Aus für die Kohle viel zu spät? Sind die hohen Kosten für den Kohleausstieg gerechtfertigt, um den sozialen Frieden im Land zu sichern? Schließlich soll Deutschland auch Geld aus dem Green Deal der Europäischen Kommission bekommen. Vor allem die Ministerpräsidenten aus Sachsen, Sachsen-Anhalt und Brandenburg hatten dafür gekämpft, ihre Meiler noch möglichst lange laufen zu lassen, um mehr Zeit für die notwendigen Strukturanpassungen zu haben. Was genau kommt auf die Steuerzahler und die Industrie zu? Denn eines ist klar: Der Bedarf an „grünem“ Strom wird steigen, was den Preis nach oben treiben wird. Und über allem steht die Frage: Wird es uns gelingen, den Ausbau der erneuerbaren Energien jetzt schnell genug voranzubringen, um unsere Versorgungssicherheit zu gewährleisten?

Darüber diskutiert ARD-Programmdirektor Volker Herres mit den Gästen:

Michael Bauchmüller, Süddeutsche Zeitung

Antje Höning, Rheinische Post

Nora Miethke, Sächsische Zeitung

Klaus Stratmann, Handelsblatt

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