Presseclub

Es sind verstörende Bilder von der EU-Außengrenze: Flüchtlinge versuchen verzweifelt, von der Türkei auf die griechische Seite zu gelangen. Griechische Soldaten halten sie mit Gummigeschossen und Tränengas davon ab. Türkische Polizei-Spezialkräfte verhindern gleichzeitig, dass die Menschen in die Türkei zurückkehren. Tausende Geflüchtete sind eingekesselt, seitdem Präsident Recep Tayyip Erdogan die Grenze nach Griechenland geöffnet hat, um Druck auf die Europäer auszuüben: Brüssel habe seine Verpflichtungen aus dem Flüchtlingspakt von 2016 nicht eingehalten, lautet sein Vorwurf. Außerdem fordert er Unterstützung für seinen umstrittenen Syrien-Kurs. In Idlib bleibt die humanitäre Lage weiter katastrophal – trotz der zwischen Erdogan und Russlands Präsident Wladimir Putin vereinbarten neuen Waffenruhe.

Welche Optionen hat die EU, auf Erdogan einzuwirken? In der Türkei leben aktuell 3,6 Millionen syrische Flüchtlinge. In diesem Jahr läuft die Finanzierung für den Flüchtlingspakt aus. Noch steht nicht fest, wie es mit dem Abkommen weitergehen soll. Die Situation von 2015 darf sich nicht wiederholen, darin sind sich Europas Politiker einig. Doch was fehlt, ist eine gemeinsame Migrationspolitik. In Deutschland wird derweil über eine Aufnahme von unbegleiteten Kindern aus Griechenland diskutiert. 140 Städte und Kommunen haben sich bereit erklärt, Flüchtlinge aufzunehmen. Wie realistisch ist das? Muss eine „Koalition der Willigen“ in Europa vorangehen? Und wie könnten langfristige Lösungen aussehen?

Darüber diskutiert ARD-Programmdirektor Volker Herres am Sonntag mit den Gästen:

Eric Bonse, freier Journalist

Helene Bubrowski, Frankfurter Allgemeine Zeitung

Stephan Detjen, Deutschlandradio

Christiane Hoffmann, Der Spiegel