SENDETERMIN So., 21.06.20 | 12:03 Uhr | Das Erste

Presseclub

Die Corona-Krise scheint in Europa erst einmal eingedämmt, nun will die EU-Kommission den wirtschaftlichen Schaden mit einem Wiederaufbau-Fond von 750 Milliarden Euro abfedern. 500 Milliarden Euro sollen als nicht rückzahlbare Zuwendungen und 250 Milliarden Euro als Kredite fließen. Erstmals sollen im Namen der Europäischen Union über Anleihen Kredite am Kapitalmarkt aufgenommen und über Jahrzehnte gemeinsam getilgt werden. Ein Novum. Bislang hat sich vor allem auch die deutsche Regierung dagegen gesträubt, gemeinsam Schulden zu machen. Doch nun soll das Geld in den kommenden drei Jahren an Staaten gezahlt werden, in denen das Virus besonders gewütet hat – wie in Italien und Spanien. Die Gemeinschaft will sie dabei unterstützen, die Wirtschaft nach der Pandemie wieder anzuschieben. Doch kann der Wiederaufbaufonds auch dazu dienen, Europa wirtschaftlich neu aufzustellen? Könnte das Hilfspaket gar ein neues Kapitel der europäischen Integration einläuten oder dämpft die Kommission mit dieser Riesensumme gar die Reformbereitschaft dieser ohnehin hochverschuldeten Mitgliedstaaten? Die Corona-Krise erfordere Investitionen in beispiellosem Ausmaß, meint die EU-Kommissionschefin von der Leyen. Doch welche Auflagen machen Sinn, um die Digitalisierung in Europa voranzutreiben, den europäischen Markt zukunftssicherer und klimaneutral zu machen? Durch die Corona Krise hat vor allem auch Deutschland Europa als Binnenmarkt erlebt und unterbrochene Zulieferketten in der Automobilbranche zu spüren bekommen. Es wurde klar: wenn ein Land ausfällt, bedeutet das Schwierigkeiten für alle. Könnte der Wiederaufbaufonds ein neues Kapitel der europäischen Integration einleiten oder aber alte Konflikte verstärken.

Angela Merkel will Europa aus der Krise führen. Eine riesige Herausforderung für Deutschland, das ab 1. Juli die EU-Ratspräsidentschaft übernimmt. Rechtfertigt die Krise ein derart großes Hilfspaket? Wer zahlt am Ende die Rechnung? Ist die Rettung Europas unsere moralische Pflicht oder liegt sie gar in unserem volkswirtschaftlichen Interesse? Kann das gigantische Hilfspaket Europa retten? Kommt die EU so aus der Krise?

Darüber diskutiert WDR-Programmdirektor Jörg Schönenborn mit den Gästen:

Tonia Mastrobuoni, La Repubblica

Markus Preiß, ARD Brüssel

Mark Schieritz, DIE ZEIT

Dorothea Siems, WELT

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