Ein Jahr NSA-Affäre

Deutschlands Schwierigkeiten bei der Aufklärungsarbeit

Logo der NSA mit i-Phone | Bild: pa

Am 5. Juni vor einem Jahr sind die ersten Artikel erschienen, die sich aus den Enthüllungen von Snowden ergeben haben. In Deutschland befasst sich der Bundestags-Untersuchungsausschuss mit dem Fall und der Generalbundesanwalt will nun begrenzt ermitteln.

Während Generalbundesanwalt Harald Range nur den Fall des Lauschangriffs auf das Handy von Bundeskanzlerin Angela Merkel untersuchen lässt, prüft der Ausschuss die gesamte Abhöraffäre. Erneut wird auch darüber beraten, ob der frühere NSA-Mitarbeiter Snowden in Deutschland befragt werden soll. Union und SPD wollen ihn noch vor der Sommerpause in Moskau treffen. Grüne und Linke fordern die Bundesregierung auf, die Voraussetzungen für eine reguläre Vernehmung Snowdens in Deutschland zu klären. Generalbundesanwalt Range äußerte sich skeptisch. In der ARD verwies er auf ein Rechtsgutachten, in dem Bedenken dagegen erhoben würden. Die Bundesbehörden wären verpflichtet, Snowden an die USA auszuliefern. Dort drohen harte Strafen.

Held oder Verräter?

Das Bild Snowdens hat die Öffentlichkeit in den USA tief gespalten. Die einen denken zwar, er habe dem Land Schaden zugefügt, gleichzeitig betrachten sie ihn als Held. Die US-Regierung setzt dagegen alles daran, Snowden als Verräter zu diskreditieren - nicht zuletzt um von eigenem Fehlverhalten abzulenken.Die US-Regierung hat entsprechend kritisch auf das Ermittlungsverfahren der Bundesanwaltschaft zum Lauschangriff auf Merkels Mobiltelefon reagiert.

Stand: 17.01.2017 15:50 Uhr