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Weltspiegel extra: Wohin treibt Polen?

Ein Land rückt ab von Europa

Jaroslaw Kaczynski
Jaroslaw Kaczynski, Logo Weltspiegel extra | Bild: picture alliance/AA

Als Annette Dittert Warschau 2004 als ARD-Korrespondentin verließ, war das Land gerade jubelnd der EU beigetreten. Im vergangenen Jahr kehrte sie für einen neuen Film noch einmal zurück.

Für die Reportage "Polen vor der Zerreißprobe - Eine Frau kämpft um ihr Land" begleitete sie die polnische Oppositionspolitikerin und Europaparlamentarierin Roza Thun. Die Sendung, die im Dezember 2017 auf ARTE lief, löste einen Proteststurm nationalistischer Kreise in Polen und eine Welle von Anfeindungen aus.

Ryszard Czarnecki, der polnische Vizepräsident des EU-Parlaments, verglich Roza Thun mit einer Nazi-Kollaborateurin. Das Europäische Parlament wählte ihn daraufhin aus dem Amt. Wer eine Europaparlamentarierin derart beschimpfe, nur weil sie dem deutschen Fernsehen kritische Interviews gegeben hat, könne das Parlament nicht weiter repräsentieren. Ein bisher beispielloser Vorgang.

Vorwurf: Rechtsstaatlichkeit steht auf dem Spiel

In diesem Frühjahr ist Annette Dittert abermals in ihr altes Berichtsgebiet gefahren, um genauer zu verstehen, woher diese Anfeindungen kamen und wie sehr der Vorsitzende der regierenden PiS-Partei Jaroslaw Kaczynski das Land bereits in Richtung eines autoritären Systems verändert hat. Denn die Konfrontation mit Westeuropa und der EU hat sich seit dem Winter verschärft.

Annette Dittert dreht mit Kameramann Erik Haasdonk in Warschau.
Annette Dittert dreht mit Kameramann Erik Haasdonk in Warschau. | Bild: WDR/Kristian Baum

Die EU-Kommission berät derzeit, ob sie erstmals in ihrer Geschichte ein Strafverfahren nach Artikel 7 des EU-Vertrages einleiten wird - ein Verfahren, das mit dem Entzug des Stimmrechts Polen enden könnte. Der Vorwurf: Mit der Ende 2017 vom Parlament beschlossenen Justizreform steht in Polen die Rechtsstaatlichkeit auf dem Spiel. Angesichts der Neuerungen in Justiz und Medien spricht die Opposition von einer drohenden Diktatur.

Wieso hat Polen sich so stark verändert? Ausgerechnet das Land, das 1989 Vorreiter der Wende in Osteuropa war, scheint sich nun wieder von der liberalen Demokratie abzuwenden. Wer ist dieser Jaroslaw Kaczynski, der den Umbau in Polen so systematisch vorantreibt? Was treibt ihn an, und wie funktioniert sein System? Wie stark ist die Opposition noch, die mit Demonstrationen dagegen hält?

Ein Film von Annette Dittert

Stand: 03.08.2019 14:11 Uhr

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