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Iran: Allianz gegen Raketenprogramm

PlayIran: Ausgestellte Raketenmodelle
Iran: Allianz gegen Raketenprogramm | Bild: picture alliance / AP Images

Es war die Woche der Konferenzen, die für Sicherheit auf der Welt sorgen sollen: die Konferenz für Frieden und Sicherheit im Mittleren Osten in Warschau war im Vorfeld umstritten: einige nannten sie die "Anti-Iran-Konferenz". Die Amerikaner hatten dazu schon vor Wochen eingeladen. Premierminister Netanyahu und Saudi-Arabien sagten sogar ihre Teilnahme auf der Münchner Sicherheitskonferenz ab, denn in Warschau ging es um den Iran, fast ausschließlich, auch wenn die die polnische Regierung mehrmals versicherte, dass es keine Anti-Iran Konferenz werden sollte.

US-Vizepräsident Mike Pence
US-Vizepräsident Mike Pence

US-Vizepräsident Mike Pence klagt an: "Das iranische Regime ist der führende Sponsor von Terrorismus auf der Welt. Sie sprengten amerikanische Botschaften, töteten Hunderte von amerikanischen Soldaten. Und selbst bis heute halten sie Geiseln amerikanischer Staatsbürgerschaft und aus anderen westlichen Ländern. Der Iran hat sich UN-Sanktionen widersetzt, Resolutionen verletzt und Terrorattacken auf europäischem Boden im Geheimen geplant. Wie Präsident Trump bereits sagte, das iranische Regime finanzierte seine lange Herrschaft durch Chaos und Terror, indem es den Reichtum der eigenen Bevölkerung plünderte."

Gemeinsamer Feind – neue Allianzen

Der gemeinsame Feind verursacht neue Allianzen: Israel, Saudi-Arabien, die Vereinigten Arabischen Emirate, Bahrain, und Amerika sind sich einig: der Iran muss eingedämmt, das Atomabkommen aufgekündigt werden. Doch nicht alle stehen hinter diesem Vorhaben. Mehrere westeuropäische Staaten, darunter auch Deutschland schickten demonstrativ ihre Außenminister nicht nach Warschau.

Staatsminister Niels Annen: "Er hat sich nicht gegen die Teilnahme entschieden, sondern den zuständigen Staatsminister geschickt."
Die Frage wie man mit dem Iran, dem Atomabkommen, seinem Raketenprogramm und der Einmischung des Gottesstaates in der Region umgehen soll, spaltet die Welt und mehr noch Europa und die USA.

40 Jahre Islamische Republik

Eine Straße in Teheran
Eine Straße in Teheran

Die Islamische Republik ist gerade 40 Jahre alt geworden. Gebeutelt von außen-und innenpolitischen Machtkämpfen will man hier Stärke zeigen und setzt auf das im Westen umstrittene Raketenprogramm – viele meinen die effektivste Waffe Irans.
Der Gottesstaat scheut nicht davor zurück Marschflugkörper zu testen und die neuesten Raketen der Bevölkerung in Ausstellungen zu zeigen. Sie sollen eine maximale Reichweite von 2000 Kilometern haben. Damit könnten sie vor allem Staaten der neuen Anti-Iran-Allianz treffen wie Saudi-Arabien, die Vereinigte Arabische Emirate und Israel.

Am Freitag richtete sich der General der Revolutionsgarde Mohammad Ali Jafari bei der Bestattung von 27 Revolutionsgardisten, die bei einem Anschlag umgekommen waren, ziemlich deutlich an die Gegner des Iran in der Region. Er warnte sie, indem er sagte, dass "die Islamische Republik die Einmischung von Saudi-Arabien und den Emiraten nicht mehr duldet und sich rächen würde." Er bat in seiner Rede Präsident Rohani und den Chef des Nationalen Sicherheitsrates darum, dass sie der Revolutionsgarde ab jetzt, mehr als in der Vergangenheit, freie Hand lassen um Rache zu üben.

Hojatoleslam Ali Akbari
Hojatoleslam Ali Akbari

Auch wenn der Iran die Konferenz von Warschau herunterspielt, so hat sie doch für große Unsicherheit in der Islamischen Republik gesorgt, die sich in noch mehr Aggression der Hardliner gegen den Westen ausdrückt. Sie rufen: "Tod Amerika!" Hojatoleslam Ali Akbari: "Unsere Feinde können in Warschau diesen lächerlichen Zirkus veranstalten und reden und zuhören. Unser Volk hat wieder einmal gezeigt, dass sie voller Hoffnung sind und wir weiter Fortschritte machen."

Auf der Münchener Sicherheitskonferenz forderte der amerikanische Vizepräsident gestern noch einmal die Europäer vehement dazu auf, aus dem Atomdeal auszusteigen. Mike Pence, US-Vizepräsident: "Die Staatschefs der Region stimmen darin überein, dass die größte Bedrohung im Mittleren Osten die Islamische Republik Iran ist. Wie ich schon in Warschau sagte: es ist die Zeit gekommen, um zu handeln. Die Zeit ist für unsere europäischen Partner gekommen, das Umgehen der US-Sanktionen gegen dieses mörderische System zu stoppen."
Europa hat auf eben dieser Konferenz noch einmal betont, dass es am Atomabkommen festhalten werde. Sicherer ist die Welt ziemlich sicher nach dieser Woche nicht geworden.

Autorin: Natalie Amiri, ARD Teheran

Stand: 18.05.2019 17:12 Uhr

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