SENDETERMIN So., 27.01.19 | 12:03 Uhr | Das Erste

Presseclub

Aufregung im Autofahrerland: Seit Anfang der Woche ist publik, dass eine Regierungs-kommission zum Schutz des Klimas ein Tempolimit auf deutschen Autobahnen einführen und die Spritpreise erhöhen will. Mitte der Woche war dann die Verwirrung endgültig komplett: 100 Lungenfachärzte zweifeln den aktuellen Stickoxid-Grenzwert an, der Fahrverbote in vielen Städten zur Folge hat. Jetzt will Verkehrsminister Scheuer die Debatte darum noch mal aufmachen. Millionen Autofahrer werden sich fragen: Wie soll das weitergehen?

Der aktuelle Stickoxidgrenzwert wurde auf Empfehlung der Weltgesundheitsorganisation von der EU-Kommission vor rund 20 Jahren übernommen. Zweifel daran gibt es schon länger: Warum ist der Grenzwert in den USA höher als in Deutschland, warum darf die Luft in Büros schlechter sein als draußen? Warum messen wir so nah an der Straße, während in anderen Ländern die Messstationen auf dem Dach stehen?

Die Lage ist explosiv: Auf der einen Seite muss die Bundesregierung endlich Maßnahmen beschließen, um die Klimaziele zu erreichen und die Gesundheit der Menschen zu schützen. Da kommt sie am Verkehrssektor nicht vorbei, hier steigen die Emissionen seit Jahren. Auf der anderen Seite muss sie aber auch die Dieselbesitzer besänftigen, die nicht wissen, wie lange sie noch mit ihren Autos fahren dürfen. Auf kostenlose Nachrüstung ihrer Fahrzeuge dürfen sie kaum hoffen, denn die Hersteller weigern sich zu zahlen. In Frankreich hat sich gezeigt, was eine höhere Ökosteuer auf Benzin und Diesel auslösen kann. Drohen uns ähnliche Proteste? Belastet der Diesel nicht nur die Luft, sondern bald auch die Demokratie? Welche Maßnahmen sind im Verkehrssektor nötig, um die Klimaziele zu erreichen? Und: Warum bekommt die Politik das Problem nicht in den Griff?

Darüber diskutiert WDR-Fernsehdirektor Jörg Schönenborn im "Presseclub" mit den Gästen:

Nikolaus Doll, WELT

Susanne Landwehr, Deutsche Verkehrs-Zeitung

Petra Pinzler, Die Zeit

Gerald Traufetter, Der Spiegel

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