Presseclub

Gäste: Christiane Hoffmann (Der Spiegel), Elisabeth Niejahr (Die Zeit), Thomas Schmid (Publizist), Albrecht von Lucke (Blätter für deutsche und internationale Politik)

Nervosität vor dem SPD-Parteikonvent an diesem Samstag: Ex-Innenminister Otto Schily warnt die Delegierten vor einem Nein zur Vorratsdatenspeicherung als „Debakel für die SPD und ihre Führung". Generalsekretärin Yasmin Fahimi sieht die Regierungsfähigkeit ihrer Partei gefährdet, stellen sich die Delegierten nicht hinter den Vorsitzenden Sigmar Gabriel.

In der Diskussion um Vorratsdatenspeicherung und TTIP zeigt sich ein Riss zwischen Parteispitze und Basis. Während Gabriel in der „Bild"-Zeitung gegen Syriza poltert und Werbung für ein Freihandelsabkommen macht, fremdeln viele Genossen mit ihrem Vorsitzenden. Sie vermissen die klare Kontur, den sozialdemokratischen Kern.

Die Regierungsarbeit läuft in weiten Teilen reibungslos, in wichtigen Kernfragen ist sich Schwarz-Rot einig, die sozialdemokratischen Projekte aus dem Koalitionsvertrag sind erfolgreich abgearbeitet. Die sozialdemokratischen Minister hat Gabriel auf Linie gebracht. In Umfragen steht die SPD dennoch konstant bei 25 Prozent. Eine Perspektive für 2017 fehlt.

Wo steht die SPD, wo steht ihr Vorsitzender Sigmar Gabriel? Und passen beide noch zusammen? Hat Gabriel einen schlechten Draht zur Basis? Und welche Alternativen hat die Partei?

Darüber diskutiert ARD-Programmdirektor Volker Herres am Sonntag im "Presseclub" mit seinen Gästen.