Presseclub

Die Angst vor Ansteckung steigt in Deutschland: Das Robert-Koch-Institut meldet täglich neue Rekordstände der Neuinfektionen – siebzig Regionen in Deutschland gelten als Risikogebiete. Was tun, um sicher durch die Pandemie zu kommen? Die Bundesregierung sowie die Ministerpräsidenten und Ministerpräsidentinnen der Bundesländer wirken zunehmend hilflos und zerstritten.

Das wurde in dieser Woche beim Spitzentreffen im Kanzleramt deutlich. Kanzlerin Angela Merkel wollte einheitliche Regelungen schaffen, doch der Erfolg war bescheiden. Gemeinsame Entscheidungen, wie eine bundesweite Sperrstunde, gab es zwar. Doch dieser Beschluss wird - z.B. in Berlin – erfolgreich gerichtlich angefochten. Über wichtige Punkte wie das Beherbergungsverbot gab es bei dem Treffen schon gar keine Einigung. Wo in Deutschland kann man Urlaub machen und wo nicht? Jeden Tag gibt es neue Vorgaben – unter anderem kündigt am Freitag Bayern an, das Beherbergungsverbot kurzfristig zu kippen. Dieses Hin und Her ist ein Paradebeispiel für das Wirrwarr um die geltenden Corona-Regeln. Viele Bürgerinnen und Bürger haben dabei längst den Überblick verloren. Das schafft Verdruss, aber keine Verbündeten im Kampf gegen das Virus. Und Verbündete braucht die Politik – denn persönliche Freiheiten einschränken, das widerspricht unseren demokratischen Grundsätzen.

Wie kommen wir durch den Corona-Winter? Müssen wir uns wieder stärker einschränken, in der Öffentlichkeit, aber auch im Privatleben? Droht gar ein kompletter Lockdown, wenn sich die Pandemie nicht aufhalten lässt? Und was macht das mit unserer Wirtschaft und Gesellschaft, wenn Urlaub, geselliges Zusammensein oder gemeinsame Aktivitäten vielleicht über Monate ausfallen?

Darüber diskutiert ARD-Programmdirektor Volker Herres mit den Gästen:

Nikolaus Blome, Politikchef RTL/ntv

Anette Dowideit, WELT

Frank Überall, freier Journalist und Autor

Ulrike Winkelmann, taz,die tageszeitung