Zerrissene Heimat – Der Osten und die Wahlen
Politische Veränderung - die einen haben sie gefürchtet, die anderen erhofft. Zwei Tage nach den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen besuchen unsere Reporter die Städte Suhl (Thüringen) und Pirna (Sachsen) auf der Suche nach Antworten - geht nach der Wahl ein Riss durch die Städte? Wie verhärtet sind die Fronten wirklich?
Gestern Abend am Elbufer im sächsischen Pirna. Gemeinsam wollen ortsansässige Unternehmer, Vereinsvertreter und Ehrenamtliche das Wahlergebnis nicht nur besprechen, sondern auch ein stückweit verarbeiten:
Thomas Kalina, Einwohner:
„Man fragt sich Warum? Aber dennoch ist es so, dass wir hier zusammensitzen, weil einfach drüber zu reden und füreinander auch etwas Halt zu geben.“
Die AfD ist in der Stadt Pirna stärkste Kraft geworden. Viele sind einen Tag nach der Wahl noch tief erschüttert.
Imke Günther, Einwohnerin:
„Meine Stadt, das ist das zuhause meiner Familie seit sehr vielen Generationen. Und das will ich mir auf keinen Fall kaputt machen lassen. Und ich liebe natürlich meine Stadt sehr.“
Geht jetzt ein Riss durch ihre Stadt oder gar durchs ganze Land? Wie wird die Zukunft aussehen mit Nachbarn, die eine rechtsextreme Partei gewählt haben? Und wie ist es so weit gekommen?
YouTuber auf dem Fahrrad durch Thüringen
Ortswechsel, das Eichsfeld im Westen Thüringens. Noch vor den Landtagwahlen ist Joachim Schaefer mit dem Fahrrad aus Hessen gekommen. Er ist dort katholischer Pastoralreferent und betreibt außerdem einen YouTube-Kanal und will eine Woche lang mit der Kamera die politische Stimmung einfangen, will mit Menschen ins Gespräch kommen.
Bornhagen. Das 500-Einwohner Dorf ist der Wohnort von Björn Höcke, dem AfD-Spitzenkandidaten. Der Pastoralreferent trifft zufällig einen Rentner beim Blumengießen.
Joachim Schaefer, Pastoralreferent und YouTuber:
„Ich sehe hier das Bild ‚Ministerpräsident Höcke’. Manchen macht das Angst. Wie ist so Ihre Meinung?
Rentner:
„Wir sind froh, dass wir den Höcke haben. Das ist ein ganz großer Politiker. Und er wird auch Ministerpräsident. (...) Das ist mein bester Freund. Für den gehe ich durchs Feuer. Für die ganze Familie gehe ich durchs Feuer.“
Höcke Ministerpräsident? - Stand jetzt eher unwahrscheinlich. Nach der Wahl zeigt sich allerdings auch: Hier setzen offenbar viele Menschen ihre Hoffnungen auf einen Mann und eine Partei, die in Thüringen als gesichert rechtsextremistisch gelten. Vor zwei Tagen haben hier fast die Hälfte der Wähler für die Rechtspopulisten gestimmt. Der Höcke-Fan in Bornhagen beschäftigt Joachim Schaefer noch am Abend.
Joachim Schaefer, Pastoralreferent und YouTuber:
„Er hat dann auch gesagt, dass er auf die Plakate aufpasst. Die würden manchmal verschwinden und die Antifa käme hier vorbei. Aber er würde dafür sorgen, dass das nicht passiert.”
Joachim Schaefer sucht weiter nach Begegnungen. An einem Bahnhof trifft er zufällig auf einen Passagier, der von alten Zeiten berichtet.
Passagier:
„Wir hatten doch früher die schönen Mopedwerke Suhl oder in Nordhausen, die Fahrzeugbau. Was man alles hatte, ist alles weg, Tabak-Fabriken, alles Mögliche, was wir hatten. Es ist alles weggekommen.“
Joachim Schaefer:
„Also meinen Sie so eine Grundenttäuschung.“
Passagier:
„Ja genau, es war ja alles weg.“
Joachim Schaefer:
„Und jetzt ist die Hoffnung…“
Passagier:
„Man hofft, dass es besser wird, dass es aufwärts geht mit der neuen Partei.“
Gemeint ist damit die AfD. Von Heimat-Verlust und der Sehnsucht nach einer heileren Welt. Davon wird Joachim Schaefer noch öfter hören.
Abwanderung, Kriminalität, Überalterung - Suhl im Wandel nach der Wende
In Suhl, einer Stadt mit rund 35.000 Einwohnern, am Rande des Thüringer Walds, sind wir unterwegs mit Martin Kummer. Er war der erste Oberbürgermeister nach der Wende, ist noch heute CDU-Mitglied. Die Umbrüche nach dem Ende der DDR: Markant zu sehen im Plattenbaugebiet Suhl-Nord. Eine kurze Reise auch in die eigene Vergangenheit.
Martin Kummer, ehemaliger Oberbürgermeister Suhl:
„Hier drin habe ich gewohnt, hier in der 19. Ist das die Nummer? 1, 19 und in der zweiten oder dritten Etage haben wir gewohnt. Aber jetzt ist, glaube ich, fast alles leer. Da wohnt kaum noch jemand drinne.”
Suhl ist damals eine blühende DDR-Bezirksstadt mit etlichen Industriebetrieben gewesen. Die Firma Simson baute hier ihre Roller und Mopeds.
Archivmaterial: DDR-Fernsehen/Aktuelle Kamera, 1964:
„Das sind Schwalben aus dem Thüringer Wald. Alle zwei Minuten verlässt ein Roller das Band.”
Simson-Mopeds im AfD-Wahlkampf
Simson-Mopeds erleben seit einigen Jahren eine Renaissance. Ein Stück Heimat von damals. Martin Kummer missfällt, wie AfD und BSW damit umgehen. Die AfD zum Beispiel fordert: Simson statt Lastenrad.
Martin Kummer, ehemaliger Oberbürgermeister Suhl:
„Es zeigt, und das wird ja assoziiert, es ist ja nicht alles schlecht gewesen in der DDR, stimmt auch, ich habe selber an der Entwicklung dieses Mopeds mitgearbeitet. Aber manipulieren die Leute, deshalb will ich nicht und ich will auch nicht sagen, deshalb ist das Lastenfahrrad schlechter. Das BSW nimmt ja auch das Heimatgefühl mit auf und trägt die Leute in den Gedanken: Euch wird was genommen.”
Nach der Wende wanderten aus Suhl viele junge Menschen ab. Seit 1988 ist die Bevölkerung um rund ein Drittel geschrumpft. Die Folgen bis heute sichtbar. Plattenbauten verwahrlosen, Parkplätze verwaisen. Die Stadt hat eine der ältesten Bevölkerungen in Deutschland und ist eine Hochburg des BSW. Die neue Partei erzielte hier knapp 20 Prozent. Die Galionsfigur des BSW weckte in ihrer Rede in Suhl auch Sehnsüchte nach früher.
Auszug Rede Sahra Wagenknecht:
„Thüringen ist mir ja ganz besonders lieb, immer erkenne ich Dinge wieder, die ich aus meiner Kindheit noch kenne.”
Zurück bei Martin Kummer. Eine Frau scheint ihn erkannt zu haben.
Unterhaltung zwischen Martin Kummer und einer Anwohnerin:
„Guten Tag. Wie lange wohnen Sie denn jetzt schon hier?“ - „1981“ - „Hier, seit 81..... Wo haben Sie gewohnt, in der 17?“ - „In der 17“ - „Ich habe in der 19 gewohnt.”
Elke Dorrhauer wohnt als eine der wenigen noch in dem Plattenbau. Für Suhl wünscht sie sich unter anderem, dass die Politik das Migrationsthema ernster nimmt.
Elke Dorrhauer, Anwohnerin:
„Gehen Sie doch mal Nachmittag in die Stadt. Ja, nur Ausländer noch. Das sind zu viele. Ich habe nichts dagegen, dass den Leuten geholfen wird, bestimmt nicht. Manchen geht es bestimmt dreckig, aber da sind ganz einfach zu viele.”
Wir fahren mit Martin Kummer dorthin, wo viele Probleme herkommen: zur Erstaufnahmeeinrichtung in Suhl. Seit Jahren gibt es darüber Bürgerbeschwerden.
Martin Kummer, ehemaliger Oberbürgermeister Suhl:
„Da sind Leute dabei, die kommen in Bürgerversammlungen, dort ist zehn Mal eingebrochen worden, da ist die Garage aufgebrochen. (...) Und das ist natürlich für den Einzelnen auch, das ist kein Rassist und auch kein Faschist, wenn bei mir fünf Mal eingebrochen wird und die Fensterscheibe und ich immer noch keinen Ersatz habe, da muss der Staat mehr tun.“
Bis heute kommt es in der Erstaufnahme-Einrichtung regelmäßig zu Polizei-, Notarzt- oder Feuerwehreinsätzen.
Vor anderthalb Wochen - das Thema Flüchtlinge und Sicherheit kocht wieder hoch: der Anschlag von Solingen mit drei Toten. Björn Höcke stellt auf seinem Facebook-Profil schnell eine Verbindung her: „Damit Suhl nicht zu Solingen wird.” Hat das Thema ihm und der AfD noch einmal Auftrieb verliehen? Das ist unklar. Am Wahlabend kommt seine Partei auf fast 33 Prozent. In Sachsen kann sich CDU-Ministerpräsident Kretschmer knapp vor der AfD behaupten.
Zurück zu Pastoralreferent und Youtuber Joachim Schaefer - Auf seiner Reise in Thüringen hört auch er immer wieder von Ablehnung gegen Migranten. In Ramsla bei Weimar kommt er ins Gespräch mit einer Kneipen-Wirtin. Die Frau beteuert, dass sie nichts gegen Ausländer habe. Aber:
Wirtin aus Ramsla:
„Die kommen hier her. Kriegen alle ihr Geld, Bürgergeld oder sonst ein Geld, Was weiß ich, was für Geld sie kriegen. Und wir müssen dafür arbeiten. Die, die hier arbeiten, sollen hier bleiben. Und die, die überhaupt nichts machen. Und dann vielleicht zwei, drei Pässe. Sie sollten einfach wieder gehen. Und Ich bin aber nicht rechts. Ich bin nicht rechts.”
Joachim Schaefer:
„Was wäre für Sie denn rechts?“
Wirtin:
„Rechts sind für mich die Neonazis von damals. Das ist für mich rechts.”
„Warum soll es denen besser gehen als uns?“
Nur Neonazis sind rechts? Mit Einstellungen wie diesen befasst sich Soziologe Detlev Pollack. Er forscht zur Protestkultur, stammt selbst aus Weimar. Die Vorbehalte gegen Ausländer dort: Für ihn spielen die Erschütterungen der 90er Jahre noch immer eine wichtige Rolle.
Prof. Detelf Pollack, Soziologe Universität Münster:
„Es geht um Stolz. Es geht darum, dass man ein Selbstwertgefühl hat. Und das wird in diesem Falle eben auf Kosten der Zugewanderten entwickelt. Die Ostdeutschen, die arbeiten, zahlen Steuern und sie bezahlen damit sozusagen auch die Migranten. Und warum soll es denen besser gehen als uns? Und man hat ein Gefühl von Neid und es geht darum, eine Gruppe ausfindig zu machen, die noch unter einem steht.”
Skinheads und rechter Terror - die Vergangenheit der Sächsischen Schweiz
Ein Gefühl, das vor allem eine Partei im Wahlkampf ganz gezielt angesprochen hat: die AfD. Die ist stark, hier in Pirna in der Sächsischen Schweiz. Knapp 37 Prozent haben am Sonntag der AfD ihre Stimme gegeben. Wir wollen wissen, warum, sehen uns vor Ort um. Pirna ist ein Touristenmagnet. Pittoreske Fassaden, säuberliches Kopfsteinpflaster. Doch Pirna hat auch ein anderes Gesicht - und eine Historie rechtsextremer Vorfälle. Wo heute ein kleiner Geschenkeshop steht, litten vor knapp zwei Jahrzehnten türkischstämmige Imbissbetreiber unter andauerndem, rechtem Terror. Es ist die Gruppierung „SSS - Skinheads Sächsische Schweiz“, die in Pirna und Umgebung damals für viele Gewalttaten verantwortlich ist. 2001 wird sie verboten.
Zu Hochzeiten der SSS war sie ein Teenager: Linke-Politikerin Lisa Thea Steiner wuchs in Pirna auf. Fremdenhass war damals in ihrer Clique Alltag.
Lisa Thea Steiner, Die Linke, Kreisvorsitzende Sachsen:
„Also ich hatte eine aus meiner aus meiner Perspektive eine ziemlich normale Jugend für die sächsische Schweiz. Für mich waren die die Diskriminierungssprüche, komplett normal, ich hab das nicht hinterfragt. Dann lernt man andere Menschen kennen, man verlässt seinen geschützten Raum, dann wird man doch mal kritisiert für diese Einstellung, und dann war relativ schnell klar, dass ich da nicht mehr dazugehören möchte.“
Steiner steht zu ihrer Vergangenheit in der rechten Szene. Und wird jetzt als Linke selbst zur Zielscheibe. Vor zwei Wochen wird ihr Team von einem Mann verfolgt - er droht, den Helfern mit einer Machete „den Kopf abzuschneiden“. Trotzdem: Steiner will weiter für ihre Heimat kämpfen:
Lisa Thea Steiner, Die Linke, Kreisvorsitzende Sachsen:
„Ich lasse meine sächsische Schweiz für die Nazis hier nicht zum Freizeitpark werden und werde denen quasi das hier kampflos übergeben.“
Stadt mit erstem von der AfD unterstützen Oberbürgermeister
Deshalb unterstützt sie auch die Kundgebung dieser jungen Aktivisten. Titus und Fritz, die wir hier kennenlernen, waren noch nicht geboren, als die Neonazis vor zwanzig Jahren durch ihre Stadt zogen. Das Wiedererstarken der rechten Kräfte, die Wahl des ersten AfD-Oberbürgermeisters in Pirna, hat sie motiviert, in die Offensive zu gehen.
Fritz, „SOE gegen rechts“:
„Es ist sehr wichtig zu zeigen das wir hier ein offenes Sachsen offene Sächsische Schweiz wollen und dass die rechte Scheiße hier keinen Platz hat.“
Die Kundgebung beginnt im Pirnaer Friedenspark. Ein Ort, der erst im Juli Schlagzeilen machte. Direkt hier, in der Grundschule hinter der Bühne, legen Kinder im Schul-Hort Hakenkreuze aus Bauklötzen und Kieselsteinen, singen zusammen „Ausländer raus.“ Weil rechtes Gedankengut in Pirnaer Schulen allgegenwärtig ist, gehen hier viele andersdenkende Schüler mit.
Titus, „SOE gegen rechts“:
„Wir versuchen über das Leben mit einem AFD-Oberbürgermeister so gut wie möglich zu meistern und so gut wie möglich ein Zeichen für Demokratie und Weltoffenheit zu setzen.“
„Die Leute wollen […] dass alles nicht mehr so mitmachen“
Wir hören von einem Lokal in Pirna, welches ein umstrittenes Kunstwerk ausstellt - es zeigt Regierungs-Politiker zusammen mit den Nazi-Größen Göbbels, Göring und Hitler in einer Ampel. Spontan erklärt sich Gastronomin Karoline Döhring bereit, vor der Kamera zu sprechen.
Karoline Döhring, Gastronomin Pirna:
„Wir dürfen ja gar nicht mehr sagen, was wir denken. Das stört mich. Wir sollen tolerant sein, in die eine Richtung sollen wir alle tolerant sein. Aber wenn es um die andere Richtung geht, dann wollen sie es nicht hören.“
Prof. Detlef Pollack, Soziologe Universität Münster:
„Sie haben das Gefühl, dass Ihnen das vorgeschrieben wird. Dass Sie auf eine bestimmte Art und Weise funktionieren sollen, reden sollen, leben sollen. Und das ärgert Sie. Und Sie sagen dann Ich will ja auch mal ein Hitlerbild aufhängen können, Und damit klagen Sie gewissermaßen Freiheit ein, und versuchen deutlich zu machen Ich möchte mich vom Mainstream nicht gängeln lassen.“
Mehr als eine halbe Stunde erzählt Karoline Döhring ihre Sicht der Dinge. Die Wahlen seien auch eine Hoffnung für sie.
Karoline Döhring, Gastronomin Pirna:
„Ja, die Leute wollen, dass sich was verändert, die wollen einfach das alles nicht mehr so mitmachen, wie es ihm vorgeschrieben. Keiner hier will Krieg führen.“
Rückfrage Reporterin:
„Aber da muss man nicht die AfD wählen.“
Karoline Döhring, Gastronomin Pirna:
„Ne ne schon, aber links waren wir schon, hat auch nichts gebracht.“
Zurück zu Joachim Schaefer, dem Pastoralreferenten und Youtuber aus Hessen. Er ist unterwegs nach Gotha. Eines der letzten Ziele seiner Tour: Eine Kundgebung der AfD. Hauptredner an diesem Tag ist der rechtsextreme AfD-Spitzenkandidat Björn Höcke. An diesem Tag spricht er gezielt den Krieg in der Ukraine an. Anderen Parteien wirft er Kriegstreiberei vor.
Björn Höcke, AfD, Spitzenkandidat Thüringen:
„Es geht nicht um die Verteidigungsfähigkeit Deutschlands. Es geht darum, dass wir unsere wenigen Söhne, die wir überhaupt auch noch haben, in fremden Kriegen auf fremdem Boden für fremde Interessen zerfetzen, verbrennen und zerschießen lässt. Und an dem Punkt sage ich: Unsere Söhne kriegt ihr nicht! Nein, nein, nein.”
Solche Parolen scheinen hier zu verfangen.
Passantin:
„Die Wehrpflicht ist grundsätzlich gut. Aber nicht zum Verheizen unserer Söhne für das Außen. Innere Verteidigung Sehr gerne, immer wieder, aber nicht nach außen.”
Die Sehnsucht nach einem vermeintlichen Frieden: Soziologe Detlev Pollack macht auch das fest an historischen Erfahrungen.
Prof. Detlef Pollack, Soziologe, Universität Münster:
„Es geht darum, Wer ist der bessere Mensch? Und wir sind es, weil wir den Frieden wollen und weil wir andere verstehen. Und weil wir nicht Waffen liefern wollen. Es ist in meinen Augen also doch geprägt durch eine affektive Abwehr des westlichen Systems, das man sozusagen natürlich auch leidvoll erfahren hat in den 90er Jahren.”
Vor zwei Tagen, der Wahlabend: Jubel beim Bündnis Sahra Wagenknecht. Sie hat besonders stark auf das Friedensthema gesetzt. Wie auch die AfD. Die CDU bleibt halbwegs stabil.
Politische Landschaft in Thüringen und Sachsen dramatisch verändert
Joachim Schaefer ist inzwischen längst zurück von seiner Fahrradtour in Thüringen. Nach der Wahl: Ein letzter Eintrag ins Videotagebuch. Jeder Dritte hat sich für die AfD entschieden.
Joachim Schaefer, Pastoralreferent und YouTuber:
„Jetzt ist das Ganze wirklich konkret geworden. Sie haben es doch getan, sie haben sich entschieden für eine rechtsextreme Partei. Und das macht mir wirklich Sorge. Wenn das noch mehr Raum gewinnt, auch hier in unseren Breiten, Wenn wir alle Probleme, die wir haben, die jeder hat, sofort in eine extreme Partei übergeben, dann sehe ich schwarz.”
In Pirna ist die AfD stärkste Kraft geworden - Wir treffen noch einmal die Aktivisten Fritz und Titus, am Tag nach der Wahl. War ihr kämpfen in den vergangenen Wochen vergebens?
Titus, „SOE gegen rechts“:
„Natürlich ist es belastend, wenn man sieht ich hab so viel getan und das hat irgendwie nicht so viel gebracht. Pirna ist und bleibt meine Heimat.“
Fritz, „SOE gegen rechts“:
„Aufgeben absolut gar keine Option.“
Wie geht es jetzt in Thüringen weiter? Martin Kummer, Suhls ehemaliger Oberbürgermeister, sieht eine verzwickte Lage für seine CDU. Ohne die AfD ist eine CDU-Regierung nur zusammen mit BSW und Linken möglich.
Martin Kummer, ehemaliger Oberbürgermeister Suhl:
„Ich sehe sogar die konstruktive Opposition für die CDU als den richtigen Weg in dieser missratenen Lage, um hier weiterzukommen. Denn alles andere wird ein Krampf und politisch auch nicht durchsetzbar. Auch innerhalb der CDU Thüringen wird es gravierende Zentrifugalkräfte geben, wenn man mit den Linken zum Beispiel kooperieren oder koalieren würde und auch mit der BSW.”
Die politische Landschaft in Thüringen und Sachsen hat sich dramatisch verändert. Die Angst vor dem Fremden, die Sehnsucht nach Frieden und der vermeintlich heilen Welt von früher - BSW und AfD haben diese Themen gesetzt und damit bei vielen Wählern einen Nerv getroffen.
Stand: 10.09.2024 10:13 Uhr