Illegal in Deutschland

Säule der Menschenrechte
Säule der Menschenrechte | Bild: dpa

Etwa eine Million der 3,5 Millionen Berlinerinnen und Berliner hat einen Migrationshintergrund. Zu der Gruppe der Immigranten zählen auch die irregulären – die sogenannten illegalen – Einwanderer, die zu Tausenden in Berlin leben und zumeist als "Billiglöhner" arbeiten und weder Sozialleistungen beziehen noch das Gesundheitssystem in Anspruch nehmen können. In den offiziellen Statistiken treten sie in der Regel jedoch nicht auf. Es gibt zwei Formen der illegalen Einwanderung: Zum einen die Arbeitsimmigration, bei der die Menschen auf der Suche nach Arbeit aus weniger entwickelten Ländern nach Deutschland kommen und zum anderen die Fluchtimmigration, bei der sie auf der Flucht vor Verfolgung ihr Heimatland verlassen haben.

Der Status von Heimatvertriebenen wird durch die Genfer Flüchtlingskonvention geregelt. Sie haben ein Recht auf politisches Asyl, das andere Migranten im Allgemeinen nicht besitzen. Ob sich aus einer "Unerlaubten Migration" ein illegaler Status ergibt, wird in Deutschland zudem nach dem Aufenthaltsgesetz entschieden. Schätzungsweise leben etwa mehrere hunderttausend so genannte Papierlose – ohne Aufenthaltsstatus bzw. behördliche Meldung – in Deutschland. Die Gründe dafür sind unterschiedlich: Sie haben unerlaubt eine deutsche Grenze passiert, ihr Visum überzogen oder haben sich durch Untertauchen einer drohenden Ausreisepflicht bzw. Abschiebung entzogen. Für Iraner beispielsweise gab bzw. gibt es unterschiedliche Gründe das Land zu verlassen: Unter anderem aufgrund politischer und religiöser Verfolgung oder aufgrund von Krisen- und Kriegssituationen (z. B. Deserteure und Wehrdienstverweigerer).

Nach Auskunft der Senatsverwaltung für Gesundheit und Soziales Berlin sind 2015 bereits etwa 20.000 Flüchtlinge in Berlin angekommen. Prognosen zufolge werden es am Ende des Jahres etwa 40.000 sein. Diese Zahl orientiert sich an der Schätzung des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF), das für 2015 etwa 800.000 Flüchtlinge in Deutschland prognostiziert. Zum Vergleich: Im Juli 2014 wurden 1.000 Flüchtlinge in Berlin aufgenommen – im Juli 2015 waren es 4.100, im August 5.300. Insgesamt wurden 2014 6.539 Personen, davon 149 aus dem Iran, in Berlin eingebürgert. Deutschlandweit registrierte die Bundespolizei 2014 mehr als 57.000 unerlaubte Einreisen, was eine Steigerung von 75 Prozent zum Vorjahr bedeutet und etwa 27.000 Menschen, die sich unerlaubt im Land aufhielten. Die aktuellen Entwicklungen machen deutlich, dass die Anzahl der illegalen Einwanderer in Deutschland weiterhin steigen wird.

Quellen: www.statistik-berlin-brandenburg.de, www.bamf.de, www.rbb-online.de, www.welt.de

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