Hofreiter: "Fünf Jahre wären ein guter Zeitraum"

EU-Beitritt Ukraine

Hofreiter: "Fünf Jahre wären ein guter Zeitraum" | Video verfügbar bis 03.02.2025 | Bild: WDR

Der Vorsitzende des Europaausschusses im Bundestag, Anton Hofreiter (Grüne), hat sich für einen EU-Beitritt der Ukraine innerhalb der nächsten fünf bis sechs Jahre ausgesprochen. Ein früherer Beitritt wäre "eher unrealistisch". Er sei aber "auch der Meinung, dass es zehn Jahre nicht sein dürfen". Bei den Staaten des Westbalkans habe man gesehen, dass die "Menschen in den Ländern demotiviert werden", wenn "Beitrittsperspektiven so in die Länge gezogen werden". Das "krasseste" Beispiel sei Serbien, das seit über zehn Jahren auf einen EU-Beitritt wartet. "Wir brauchen eine Mischung. Ich würde sagen, so fünf Jahre - fünf, sechs Jahre wären ein guter Zeitraum, wenn es gelingen würde", meint Hofreiter.

Zwar sei es kaum vorstellbar, ein Land in die EU aufzunehmen, dass noch im Krieg ist. Verhandeln könne man aber bereits. Es komme darauf an, was die Ukraine tue, um die Voraussetzungen für einen Beitritt zu erfüllen. Es sei "nicht so, dass in der Ukraine alles total in Butter ist in Bezug auf den Staatszustand". Als Probleme nannte Hofreiter Korruption, Rechtsstaatlichkeit und Medienfreiheit. In Kiew findet am Freitag ein EU-Ukraine-Gipfel mit der Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, EU-Ratspräsident Charles Michel und dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj statt. Dabei wird es nach Brüsseler Angaben unter anderem um den ukrainischen EU-Beitrittsprozess gehen. Die Ukraine ist seit Juni 2022 offiziell Beitrittskandidat und fordert einen schnellen Beitritt, möglichst schon innerhalb der nächsten zwei Jahre.

Stand: 03.02.2023 11:29 Uhr