Dürr sieht Heizungsgesetz noch nicht im Bundestag

Energiewende

Dürr sieht Heizungsgesetz noch nicht im Bundestag | Video verfügbar bis 23.05.2025 | Bild: WDR

FDP-Fraktionschef Christian Dürr hat die Hoffnung auf zeitnahe Beratungen im Bundestag über das Heizungsgesetz gedämpft. "Die Frage ist: Ist es jetzt schon in dem Status, dass der Bundestag in aller Breite darüber beraten kann? Und das sehe ich derzeit noch nicht", so Dürr. Das Gesetz sei offensichtlich noch nicht ganz fertig.

Die Parlamentarischen Geschäftsführer der Fraktionen wollen sich noch am Dienstag über die Tagesordnung im Bundestag verständigen. Dann soll auch die Entscheidung fallen, ob das Gesetz in dieser Woche zur ersten Lesung ins Parlament kommt. Ist das nicht der Fall, sinkt die Wahrscheinlichkeit, dass es noch bis zur Sommerpause verabschiedet wird. Geplant ist eigentlich, dass das Gesetz zum 1. Januar 2024 in Kraft treten soll.

"Es rächt sich jetzt ein bisschen, dass Robert Habeck darauf bestanden hat, dass das Gesetz dem Bundestag schon übersandt wird". Es komme nicht auf den Tag an, sondern "ob Deutschland ein gutes Gebäudeenergiegesetz bekommt", meint Dürr. Die FDP-Fraktion dringt auf ein komplett neues Heizungsgesetz und will im Gegensatz zu den Koalitionspartnern SPD und Grüne über den bestehenden Entwurf von Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) nicht wie geplant im Bundestag verhandeln.

Stand: 23.05.2023 09:20 Uhr