Do., 02.03.23 | 05:30 Uhr
Linke-Fraktionschefin Ali stellt sich hinter Wagenknechts Friedensinitiative
In der ARD-Sendung "Hart aber fair" äußerte sich die umstrittene Linke Sarah Wagenknecht ausweichend auf die Frage, ab sie eine neue Partei gründen wolle. Auf die Frage, wie sie mit dieser Spaltungstendenz umgehe, sagte Amira Mohamed Ali, Die Linke-Bundestagsfraktionsvorsitzende: "So habe ich Sahra nicht gehört. Was sie gesagt hat, war, Deutschland hat Bedarf danach, dass eine Partei diese Friedensposition vertritt. Mit meinem Verständnis vertritt die Linke diese Friedensposition. Ich weiß, es gibt bei uns auch Debatten. Aber was unser Partieprogramm angeht, sind wir da vollkommen klar und eindeutig."
Die Linke sei insgesamt in einer schwierigen Situation, räumte Ali ein. Nach Mitgliederverlusten und verlorenen Wahlen müsse man sich jetzt dringend zusammenraufen und nach vorne gehen. Es sei wichtig, dass die Linke ihre sehr klare Friedensposition weiter vertrete.
"Dass das Sterben endet"
Die stellv, Parteivorsitzenden Karina Schubert kritisierte die Demonstration unter Führung von Wagenkencht und Schwarzer scharf. Das habe mit linker Friedenspolitik nichts zu tun und es sei zu unfassbaren Relativierungen des Faschismus gekommen. Es sei eine neue Querfront entstanden. Sie sei selbst vor Ort gewesen, sagte die Franktionsvorsitzende. "Ich fand, das waren klare friedenspoltische Positionen. Auch mal in aller Deutlichkeit zu sagen, was wir brauchen, um diesen schrecklichen Krieg zu beenden, ist eben nicht immer mehr und immer schwere Waffen. Sondern was wir brauchen, sind Friedensinitiativen.“
Die Linke will heute einen Antrag auf einen Waffenstillstand in der Ukraine einbringen. Das bedeute nicht, aufzugeben. "Sondern, dass das Sterben aufhört." Folgen sollen Friedensverhandlungen mit dem Ziel eines souveränen Staates Ukraine und dem Abzug russischer Truppen.
Stand: 02.03.2023 11:24 Uhr
Kommentare