Video: CDU-Politiker Frei: "Wenig passiert in den letzten 365 Tagen"

02.03.23 | 04:33 Min. | Verfügbar bis 02.03.2025

"Es war ein sehr guter Befund des Bundeskanzlers heute vor einem Jahr. Tatsächlich ist wenig passiert in den letzten 365 Tagen", sagte Thorsten Frei, parlamentarischer Geschäftsführer der Unionsfraktion, mit Blick auf die von Kanzler Scholz vor einem Jahr konstatierte "Zeitenwende" u. a. in der Sicherheitspolitik. Das angekündigte Ziel, mehr als zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts für Sicherheit und Verteidigung auszugeben, sei nicht erreicht worden. Der Bundeshaushalt habe im Gegenteil "im Bereich Verteidigung einen Rückschritt gemacht".