Blockade des Wachstumschancengesetzes: “Völliger Fehlstart"

Michael Strempel, ARD Berlin

Blockade des Wachstumschancengesetzes: “Völliger Fehlstart" | Video verfügbar bis 17.08.2025 | Bild: WDR

Familienministerin Paus, SPD, blockiert den Entwurf zum Wachstumschancengesetz von Finanzminister Lindner, FDP, im Bundeskabinett. Die Ampel streitet mal wieder. Eine Einschätzung unseres Korrespondenten in Berlin Michael Strempel. Trotz aller Bekundungen zur Einigkeit habe die Ampel gleich die erste Gelegenheit nach der Sommerpause genutzt, um sich erneut auf offener Bühne zu zerlegen, sagte unser Korrespondent in Berlin Michael Strempel und sprach von einem völligen Fehlstart. “Das zeigt vor allem eins: Dieser Koalition mangelt es an einer Vertrauensbasis.“ Ein politischer Handel wie dieser sei hinter den Kulissen nicht ungewöhnlich. “Aber er darf eben nicht auf offener Bühne passieren.“ Auch der Kanzler und das Kanzleramt hätten "keine Glanzleistung“ gezeigt.

Stand: 17.08.2023 11:23 Uhr