Das Bundesverfassungsgericht (BVerfGE) ist eine zentrale Instanz der Demokratie in Deutschland. Um es vor verfassungsfeindlichen Eingriffen zu schützen, sollen wesentliche Strukturmerkmale des BVerfGE im Grundgesetz festgeschrieben werden. | mehr
Man sollte mit Ergänzungen im Grundgesetz vorsichtig umgehen, mahnt der stellvertrende Vorsitzende der Unions-Fraktion Sepp Müller, CDU. Der Union sei "ein schlankes Grundgesetz" wichtig. Er begrüßt die erreichte Einigung mit der Ampel. | mehr
Die Bundesregierung erwartet für 2024 ein Schrumpfen der deutschen Wirtschaft. Die Konjunkturprognose, die Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck, Bündnis 90/Die Grünen, heute (9.10.2024) vorstellt, wird wohl nach unten korrigiert. | mehr
Rezession in Deutschland: Was tun Die Grünen und Bundeswirtschaftminister Habeck, um die Wirtschaft anzukurbeln? Felix Banashak, Bündnis 90/Die Grünen, verweist auf Widerstände in der Koalition und Erfolge wie die Strompreiskompensation. | mehr
Seit der Wende 1989 habe sich unter anderen im Umweltschutz in Ostdeutschland viel getan, so Carsten Schneider, SPD, Staatsminister und Beauftragter der Bundesregierung für Ostdeutschland. Wie hat er selbst die Wendezeit erlebt? | mehr
9. Oktober 1989: Das Ökumenische Friedensgebet in der Leipziger Nikolaikirche und die Montags-Demonstration mit Zehntausenden Teilnehmern werden zum Auslöser der friedlichen Revolution. Sie führt zum Fall der Mauer. | mehr
Für ihn sei der 9. Oktober der Tag, an dem die Revolution gegen das kommunistische System unumkehrbar wurde, so der Historiker und Pubilzist Ilko-Sascha Kowalczuk. “Ich bin ein “89er“. Das gehört zu meiner politischen DNA“. | mehr
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach, SPD, will in "wenigen Wochen" ein Finanzkonzept vorlegen, um die Pflegeversicherung auf stabile Füße zu stellen. Klar ist: Die Beiträge werden steigen. | mehr
In Folge des Terrorangriffs der Hamas in Israel hat der Hass auf Jüdinnen und Juden in Deutschland zugenommen. Anisemitismus ist gesellschaftsfähiger geworden. Der jüdische Gastronom Uwe Dziuballa trägt die Kippa nur noch unter dem Hut. | mehr
